Internationalismus

• 23.02.2023 / Presse (Landtag)

  Jahrestag des Überfalls von Russland auf die Ukraine: Der Krieg muss endlich enden

  Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine. Anlässlich dieses Jahrestages erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Seit einem Jahr tobt der Krieg Russlands um die Ukraine. Infolge dieses völkerrechtswidrigen Krieges sind hunderttausende tote Soldaten, zehntausende tote Zivilisten, unzählige Verletzte und unermessliches Leid zu beklagen ...

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• 14.02.2023 / Presse (Landtag)

  Hilfe für die Menschen in der Erdbebenregion: Solidarität ist das Gebot der Stunde

  Anlässlich der Gedenkstunde im Hessischen Landtag zu dem Erdbeben in der Türkei und in Syrien erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist erschütternd, dass nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion die Opferzahl immer weiter steigt ...

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• 14.02.2023 / Reden

  

  Hilfe für die Menschen in der Erdbebenregion: Solidarität ist das Gebot der Stunde

  In seiner 127. Plenarsitzung am 14. Februar 2023 gedenkte der Hessische Landtag den Opfern des Erdbebens in der Türkei und Syrien. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske.

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• 13.02.2023 / Presse (Landtag)

  Aktuelle Stunde der LINKEN: Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Abschiebestopp jetzt! Setzpunkt im Plenum: Landesregierung muss Kampf gegen Armut verstärken

  Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Landtag der Antrag ‚Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Hessische Landesregierung muss Abschiebestopp in die Türkei erlassen‘ aufgerufen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Angesichts der Verwüstung, die das Erdbeben in der Türkei und Nordsyrien angerichtet hat, ist es skrupellos, wenn das Land Hessen weiterhin an Abschiebungen in die Region festhält ...

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• 26.01.2023 / Reden

  

  Rede zu Landesverteidigung und Zivilklauseln

  In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zu Landesverteidigung und Zivilklauseln. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und friedenspolitischen Sprechers Jan Schalauske.

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• 20.01.2023 / Presse (Landtag)

  Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag übernehmen Patenschaften für politische Gefangene im Iran

  Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Elisabeth Kula, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Petra Heimer und Christiane Böhm haben Patenschaften für politische Gefangene im Iran übernommen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Seit über vier Monaten, seit der Ermordung von Jîna Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, revoltieren Menschen im Iran gegen die Unterdrückung durch das Regime ...

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• 16.01.2023 / Presse (Landtag)

  Anträge zum Doppelhaushalt: Für besseren Schutz von Mensch und Klima, sozialen Ausgleich und massive Investitionen in die Zukunft

  Anlässlich der Haushaltsberatungen legt DIE LINKE zur Dritten Lesung 125 Änderungsanträge vor. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Schwerpunkte unsrer Änderungsvorschläge lassen sich unter den Stichworten ‚Schutz von Mensch und Klima, ein sozialer Ausgleich in der Krise, die Stärkung der öffentlichen Infrastruktur und massive Investitionen in die Zukunft‘ zusammenfassen ...

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• 29.11.2022 / Presse (Landtag)

  Türkische Angriffe auf Kurdinnen und Kurden: Auch Hessens Landesregierung ist gefordert und muss die Leisetreterei gegenüber der türkischen Regierung beenden

  Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: „Die Angriffe der Türkei sind völkerrechtswidrig und müssen beendet werden ...

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• 09.11.2022 / Presse (Landtag)

  Jahrestag der November-Pogrome: Antisemitismus, Rassismus und Faschismus entschieden entgegentreten

  Anlässlich des Jahrestages der Pogrome von 1938 erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der 9. November 1938 steht für das schlimmste Kapitel deutscher Geschichte und mahnt, aus dieser zu lernen. Gerade in Zeiten, in denen die Erinnerungskultur angegriffen und das gesellschaftliche Klima in erschreckender Weise von Rechts vergiftet wird, ist dieses Gedenken notwendiger denn je ...

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• 21.09.2022 / Reden

  

  Soziale Verwerfungen mit aller Kraft verhindern!

  In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Krieg in der Ukraine. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske.

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• 21.09.2022 / Reden

  

  Soziale Gerechtigkeit ist Beitrag zur Demokratie

  In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Krieg in der Ukraine. Nach der ersten Rede unseres Vorsitzenden warf René Rock (FDP) der LINKEN vor, die Demokratie bekämpfen zu wollen. Jan Schalauske antwortet darauf.

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• 18.05.2022 / Presse (Landtag)

  Freiheit für die Journalistin Marlene Förster. Hessische Landesregierung muss sich solidarisch erklären und aktiv werden

  Zur heutige Berichterstattung in der Frankfurter Rundschau – siehe Artikel ‚Terrorismusvorwurf vom Tisch‘ - sowie zur Antwort der Hessischen Landesregierung bezüglich ihres Engagements zur Freilassung der im Irak inhaftierten hessischen Journalistin Marlene Förster erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...

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• 09.05.2022 / Presse (Landtag)

  Aktuelle Stunde im Hessischen Landtag: ‚Nein zur Aufrüstung - Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen!‘. ‚Pflege geht uns alle an‘ Setzpunkt der LINKEN in der Plenarwoche

  DIE LINKE wird in der nun beginnenden Plenarwoche den Antrag ‚Nein zur Aufrüstung – Hessen soll im Bundesrat das Bundeswehr-Sondervermögen ablehnen‘ zur Aktuellen Stunde am Donnerstagvormittag machen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...

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• 04.05.2022 / Presse (Landtag)

  Militärische Nutzung des Flughafen St. Petersburg: Landesregierung darf Augen nicht verschließen

  Anlässlich der Beantwortung von dringlichen Berichtsanträgen zur Rolle der Fraport AG am St. Petersburger Flughafen im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Landesregierung konnte heute trotz mehrmaliger ...

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• 25.04.2022 / Presse (Landtag)

  Landesregierung muss sich für die im Irak festgenommene hessische Journalistin einsetzen

  Anlässlich der Festnahme der hessischen Journalistin Marlene F. und ihres slowenischen Kollegen Matej K. erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Pressefreiheit und der Einsatz für Demokratie und Menschenrechte sind unteilbar ...

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• 09.03.2022 / Presse (Landtag)

  Hessen darf kein Versteck für Oligarchen-Geld sein

  Anlässlich der Debatte zu wirtschaftlichen Beziehungen des Landes Hessen zu Russland und den Folgen von Sanktionen gegen die Russische Föderation im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Debatte im Haushaltsausschuss über wirtschaftliche Beziehungen zu Russland und den Folgen von Sanktionen hat gezeigt, dass Hessen über viele Jahre auch in Russland wirtschaftlich engagiert war ...

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• 24.02.2022 / Presse (Landtag)

  Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung!

  Zum militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Dieser Angriff ist völkerrechtswidrig, verletzt die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine. Er ist unmissverständlich zu verurteilen ...

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• 24.02.2022 / Reden

  

  Für Krieg gibt es keine Rechtfertigung!

  In seiner 98. Plenarsitzung diskutierte der Hessische Landtag zum militärischen Angriff Russlands auf die Ukraine. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und friedenspolitischen Sprechers Jan Schalauske.

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• 04.02.2022 / Presse (Landtag)

  Somalier Riffat Shakir Adnan aus dem Landkreis Marburg-Biedenkopf trotz hervorragender Integration von Abschiebung bedroht

  Gestern berichtete die ‚Oberhessische Presse‘ von dem Schicksal der somalischen Familie Shakir Adnan aus Bad Endbach. Obwohl die Familie vor Ort integriert ist, wurde ein volljähriger Sohn der Familie bereits abgeschoben. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen ...

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• 17.06.2021 / Reden

  

  Rede zum 17. Juni 1953

  In seiner 78. Plenarsitzung am 17. Juni 2021 diskutierte der Hessische Landtag zum 17. Juni 1953. Dazu die Rede unseres stellvertretenden Vorsitzenden Jan Schalauske.

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