Internationalismus

• 04.08.2023 / Presse (Landtag)

  Hiroshima und Nagasaki mahnen Atomare Abrüstung gehört weiter auf die Agenda der deutschen und internationalen Politik

  In den nächsten Tagen jähren sich die Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima (6. August) und Nagasaki (9. August). Auch 78 Jahre nach dem Massenmord in Hiroshima und Nagasaki fordern Friedensorganisationen Abrüstung und eine atomwaffenfreie Welt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...

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• 20.07.2023 / Reden

  

  Rede zur Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen – keine Vorschläge der Landesregierung in Sicht

  In seiner 141. Plenarsitzung diskutiert der Hessische Landtag am 20.07.2023 über den Gesetzentwurf der Fraktion DIE LINKE in zweiter Lesung „zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit“. Dazu unser Fraktionsvorsitzender Jan Schalauske.

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• 29.06.2023 / Presse (Landtag)

  Neues Fachkräfteeinwanderungsgesetz: DIE LINKE lehnt eine Migrationspolitik nach Nützlichkeitskriterien ab

  „Es ist bezeichnend, zu welchem Zeitpunkt die Ampel-Regierung im Bund die Reform des Fachkräfteeinwanderungsgesetzes beschlossen hat. Nur zwei Wochen, nachdem Bundesinnenministerin Nancy Faeser mit ihrer Zustimmung zur Reform des Gemeinsamen Europäischen Asylsystems den Weg für massenhafte Entrechtung und Inhaftierung von Schutzsuchenden an den europäischen Außengrenzen ebnete, will die Bundesregierung nun Fachkräfte aus dem Ausland abwerben ...

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• 29.06.2023 / Reden

  

  DIE LINKE lehnt eine Migrationspolitik nach Nützlichkeitskriterien ab

  In seiner 138. Plenarsitzung am 29. Juni 2023 diskutierte der Hessische Landtag über das Fachkräfteeinwanderungsgesetz. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske.

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• 19.06.2023 / Presse (Landtag)

  Asylrecht verteidigen – sichere Fluchtwege schaffen – Geflüchtete human unterbringen

  Anlässlich des morgigen Weltflüchtlingstags erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der diesjährige Weltflüchtlingstag steht angesichts der Verschärfung des EU-Grenzregimes durch die geplante GEAS-Reform unter besonders schlimmen Vorzeichen ...

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• 17.05.2023 / Presse (Landtag)

  Unterbringung von Geflüchteten und Obdachlosen: Gesetzentwurf der LINKEN findet umfassende Zustimmung bei Anzuhörenden

  Zur heutigen Anhörung zum LINKEN-Gesetzentwurf zur vorübergehenden Unterbringung von Geflüchteten und Asylsuchenden und zur Abwendung von Obdachlosigkeit erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In der Ersten Lesung war unser Gesetzentwurf umfangreichen Angriffen von den Koalition- aber auch Oppositionsfraktionen ausgesetzt ...

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• 11.05.2023 / Presse (Landtag)

  Abgeordnete der LINKEN werden am Wochenende vor Ort sein – Solidarität mit der HDP und dem Oppositionsbündnis

  Die LINKEN-Abgeordneten Saadet Sönmez und Heidemarie Scheuch-Paschkewitz werden sich am kommenden Wochenenden mit einer Delegation in die Türkei aufhalten, auch um ihre Solidarität mit der Opposition auszudrücken. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Auf Einladung der HDP werden Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE ...

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• 09.05.2023 / Presse (Landtag)

  Vor dem Flüchtlingsgipfel in Berlin: Abschottung und Asylrechtsverschärfungen sind der falsche Weg

  Anlässlich der morgigen Bund-Länder-Konferenz zum Thema Flüchtlingspolitik erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Flucht ist kein Verbrechen. Doch von der kommunalen bis zur europäischen Ebene und über Parteigrenzen hinweg kursieren derzeit nur Vorschläge, die die Abschottung und die weitere Aushöhlung des Asylrechts zum Ziel haben ...

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• 21.04.2023 / Presse (Landtag)

  Hessentag: Besser ohne Zurschaustellung von Kampfpanzern und Haubitzen

  Ver.di Hessen hat in dieser Woche Hessens Landesregierung aufgefordert, zukünftig die militärische Waffenschau der Bundeswehr auf dem Hessentag zu untersagen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Verdi-Hessen hat die Forderung ‚Keine militärische Waffenschau auf dem Hessentag‘, die seit Jahren auch von der Friedensbewegung und der LINKEN erhoben wird, in einem Grundsatzbeschluss bekräftigt ...

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• 23.02.2023 / Presse (Landtag)

  Jahrestag des Überfalls von Russland auf die Ukraine: Der Krieg muss endlich enden

  Vor einem Jahr überfiel Russland die Ukraine. Anlässlich dieses Jahrestages erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Seit einem Jahr tobt der Krieg Russlands um die Ukraine. Infolge dieses völkerrechtswidrigen Krieges sind hunderttausende tote Soldaten, zehntausende tote Zivilisten, unzählige Verletzte und unermessliches Leid zu beklagen ...

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• 14.02.2023 / Presse (Landtag)

  Hilfe für die Menschen in der Erdbebenregion: Solidarität ist das Gebot der Stunde

  Anlässlich der Gedenkstunde im Hessischen Landtag zu dem Erdbeben in der Türkei und in Syrien erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist erschütternd, dass nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion die Opferzahl immer weiter steigt ...

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• 14.02.2023 / Reden

  

  Hilfe für die Menschen in der Erdbebenregion: Solidarität ist das Gebot der Stunde

  In seiner 127. Plenarsitzung am 14. Februar 2023 gedenkte der Hessische Landtag den Opfern des Erdbebens in der Türkei und Syrien. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske.

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• 13.02.2023 / Presse (Landtag)

  Aktuelle Stunde der LINKEN: Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Abschiebestopp jetzt! Setzpunkt im Plenum: Landesregierung muss Kampf gegen Armut verstärken

  Als Aktuelle Stunde wird am Donnerstag im Landtag der Antrag ‚Solidarität mit den Menschen in der Erbebenregion – Hessische Landesregierung muss Abschiebestopp in die Türkei erlassen‘ aufgerufen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Angesichts der Verwüstung, die das Erdbeben in der Türkei und Nordsyrien angerichtet hat, ist es skrupellos, wenn das Land Hessen weiterhin an Abschiebungen in die Region festhält ...

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• 26.01.2023 / Reden

  

  Rede zu Landesverteidigung und Zivilklauseln

  In seiner 126. Plenarsitzung am 26. Januar 2023 diskutierte der Hessische Landtag zu Landesverteidigung und Zivilklauseln. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und friedenspolitischen Sprechers Jan Schalauske.

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• 20.01.2023 / Presse (Landtag)

  Abgeordnete der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag übernehmen Patenschaften für politische Gefangene im Iran

  Die Abgeordneten der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Elisabeth Kula, Jan Schalauske, Torsten Felstehausen, Petra Heimer und Christiane Böhm haben Patenschaften für politische Gefangene im Iran übernommen. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Seit über vier Monaten, seit der Ermordung von Jîna Mahsa Amini durch die Sittenpolizei, revoltieren Menschen im Iran gegen die Unterdrückung durch das Regime ...

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• 16.01.2023 / Presse (Landtag)

  Anträge zum Doppelhaushalt: Für besseren Schutz von Mensch und Klima, sozialen Ausgleich und massive Investitionen in die Zukunft

  Anlässlich der Haushaltsberatungen legt DIE LINKE zur Dritten Lesung 125 Änderungsanträge vor. Dazu erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Schwerpunkte unsrer Änderungsvorschläge lassen sich unter den Stichworten ‚Schutz von Mensch und Klima, ein sozialer Ausgleich in der Krise, die Stärkung der öffentlichen Infrastruktur und massive Investitionen in die Zukunft‘ zusammenfassen ...

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• 29.11.2022 / Presse (Landtag)

  Türkische Angriffe auf Kurdinnen und Kurden: Auch Hessens Landesregierung ist gefordert und muss die Leisetreterei gegenüber der türkischen Regierung beenden

  Seit Tagen fliegt die türkische Armee Luftangriffe auf Kobanê und andere Städte in Nordostsyrien. Dutzende Menschen sind dabei bisher getötet worden, darunter etliche Zivilisten. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. Im Hessischen Landtag: „Die Angriffe der Türkei sind völkerrechtswidrig und müssen beendet werden ...

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• 09.11.2022 / Presse (Landtag)

  Jahrestag der November-Pogrome: Antisemitismus, Rassismus und Faschismus entschieden entgegentreten

  Anlässlich des Jahrestages der Pogrome von 1938 erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der 9. November 1938 steht für das schlimmste Kapitel deutscher Geschichte und mahnt, aus dieser zu lernen. Gerade in Zeiten, in denen die Erinnerungskultur angegriffen und das gesellschaftliche Klima in erschreckender Weise von Rechts vergiftet wird, ist dieses Gedenken notwendiger denn je ...

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• 21.09.2022 / Reden

  

  Soziale Verwerfungen mit aller Kraft verhindern!

  In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Krieg in der Ukraine. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden Jan Schalauske.

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• 21.09.2022 / Reden

  

  Soziale Gerechtigkeit ist Beitrag zur Demokratie

  In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Krieg in der Ukraine. Nach der ersten Rede unseres Vorsitzenden warf René Rock (FDP) der LINKEN vor, die Demokratie bekämpfen zu wollen. Jan Schalauske antwortet darauf.

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