Aus der jungen Welt:
"Ja, aber zunächst begrüßen wir den Teilabzug der US-Truppen insgesamt, weil deren Präsenz heute nicht mehr mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes und der hessischen Verfassung vereinbar sowie 30 Jahre nach dem Ende des Kalten Krieges überfällig ist. Das reicht jedoch nicht ...
Anlässlich der Ankündigung eines schnellen Teilabzuges der in Deutschland stationierten US-Truppen erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen:
„DIE LINKE begrüßt den Teilabzug der US-Truppen aus Deutschland ...
In der Nacht zum Dienstag ist Herbert Leuninger, Gründer der Flüchtlingsorganisation Pro Asyl, im Alter von 87 Jahren gestorben. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender:
„Wir trauern um Herbert Leuninger ...
Zur heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der LINKEN zur Änderung des hessischen Feiertagsgesetzes erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu erheben, ist lange überfällig: Er markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...
Anlässlich des von der LINKEN eingebrachten Änderungsvorschlags zum Feiertagsgesetz und der morgen – am Mittwoch - stattfindenden Landtagsdebatte zum 8. Mai erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender Der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Auf Antrag unser Fraktion soll der hessische Landtag beschließen, den 8 ...
„Die jetzt aufkommende Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erscheint uns besonders bedrohlich. Sicherlich ist nichts dagegen zu sagen, wenn deren medizinische Kapazitäten genutzt werden, um kurzfristig das kaputtgesparte Gesundheitssystem zu unterstützen.
Bewaffnete Einsätze zum ...
Zu den Ereignissen von Hanau erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag sowie Jan Schalauske und Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. in Hessen:
„Wir sind entsetzt über die furchtbare Gewalttat in Hanau und drücken den betroffenen Familien, den Verletzten und Hinterbliebenen unsere aufrichtige Anteilnahme und unsere Solidarität aus ...
Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Vorkommnissen in Thüringen mit dem Titel „In Thüringen, Hessen und bundesweit: Klare Abgrenzung und keine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen!“ stattfinden. Außerdem wird auf Antrag der LINKEN eine Plenardebatte zum NATO-Großmanöver Defender 2020 stattfinden ...
Anlässlich der heutigen Besetzung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn, das für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig ist, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag:
„Die deutsche Exportkontrollpraxis gehört zu Recht an den Pranger ...
Aus der "Frankfurter Rundschau":
Linken-Politiker Schalauske bewertet die Übung vielmehr als „Säbelrasseln“. Er bezweifelt, dass sie zu mehr Sicherheit beitrage. „Im Gegenteil ist eher zu befürchten, dass durch solche Manöver die Kriegsgefahr in Europa wachsen könnte.“
http://www.fr.de/politik/hessen-us-truppen-ueben-nato-manoever-kalter-krieg-zr-13424690 ...
