Frieden und Abrüstung

In Artikel 69 der Hessischen Verfassung heißt es unmissverständlich:

„Hessen bekennt sich zu Frieden, Freiheit und Völkerverständigung. Der Krieg ist geächtet. Jede Handlung, die mit der Absicht vorgenommen wird, einen Krieg vorzubereiten, ist verfassungswidrig.“

Die Realität in Hessen sieht anders aus. Auch von hessischem Boden geht wieder Krieg aus. In Hessen werden Kriegseinsätze der Bundeswehr vorbereitet, von hier ansässigen Rüstungskonzernen deutsche Waffen geschmiedet und an Hochschulen militärische Forschungen betrieben.

DIE LINKE ist der festen Überzeugung, von deutschem Boden darf nie wieder Krieg ausgehen. Gemeinsam mit der Friedensbewegung vertritt sie die Auffassung, dass Waffenexporte verboten, Auslandseinsätze deutscher Soldat*innen beendet und militärische Produktion überwunden gehören.

Als friedenspolitischer Sprecher der LINKEN im Hessischen Landtag arbeite ich daran, dass der Einsatz für Frieden, Freiheit und Völkerverständigung und die Ächtung von Krieg und Rüstung Leitlinien hessischer Landespolitik werden.

Im Jahr 2018 hat die Fraktion einen Rüstungsatlas Hessen veröffentlicht.