Haushalt und Finanzen

  • / Presse (Landtag)

    Grundsteuerdebatte wird die Landesregierung wieder einholen

    Anlässlich der zweiten Lesung des Hessischen Grundsteuergesetzes erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Landesregierung setzt bei der Grundsteuer darauf, eine gerechte Vermögensbesteuerung möglichst zu verhindern. Ob Hütte oder Palast – beide werden in Hessen demnächst gleichermaßen im Wesentlichen nach der Größe besteuert ...
  • / Presse (Landtag)

    Generaldebatte zum Landeshaushalt: Landesregierung ist den Krisen nicht gewachsen

    Anlässlich der Generaldebatte zum Landeshaushalt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Landesregierung ist den aktuellen Krisen von Corona bis Klima nicht gewachsen. Sie versagt bei der Pandemiebekämpfung, bei der Impfkampagne, bei den Hilfen für diejenigen, die in wirtschaftliche Not geraten sind und nun scheitert sie selbst daran, einen verfassungsgemäßen Haushalt aufzustellen ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushaltsausschuss-Sondersitzung: Auch nach Urteil des Staatsgerichtshofs müssen Maßnahmen gegen die Krise ergriffen werden

    Anlässlich der Sondersitzung des Haushaltsausschusses erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Landtag: „Nach dem Urteil des Staatsgerichtshofs zur Verfassungswidrigkeit des Sondervermögens bleibt es unklar, welche Maßnahmen die schwarzgrüne Landesregierung zur Bewältigung der Corona-Pandemie und ihrer sozialen und wirtschaftlichen Folgen zukünftig noch ergreifen wird ...
  • / Presse (Landtag)

    Steuerschätzung: Hessen muss Mehreinnahmen für Investitionen nutzen

    Anlässlich der heute vorgestellten Ergebnisse der Steuerschätzung für Hessen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist erfreulich, dass die Steuerschätzung dem Land zusätzliche finanzielle Spielräume prognostiziert. Die Mittel sollten dafür verwendet werden, die enormen Investitionsbedarfe in Schulen, ÖPNV und vor allem Krankenhäuser zu decken ...
  • / Reden

    Rede zu grünen Finanzanlagen

    In seiner 88. Plenarsitzung am 11. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über grüne und nachhaltige Finanzanlagen. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Reden

    Rede zum Haushaltsmodernisierungsgesetz

    In seiner 86. Plenarsitzung am 9. November 2021 diskutierte der Hessische Landtag über eine Änderung des Haushaltsmodernisierungsgesetzes. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    Wir können uns die Schuldenbremse nicht mehr leisten. Investitionsbremse auf der einen, Brandbeschleuniger auf der anderen Seite

    Zur heutigen Sondersitzung des Landtags zur Verfassungswidrigkeit des Corona-Sondervermögens erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Mit der Schuldenbremse ist kein Staat zu machen. Das haben wir als LINKE immer gesagt - und das hat sich durch das Urteil des Staatsgerichtshofs leider bestätigt ...
  • / Reden

    Wir können uns die Schuldenbremse nicht mehr leisten

    In einer Sondersitzung diskutierte der Hessische Landtag am 3. November 2021 über das gescheiterte und verfassungswidrige Sondervermögen der schwarzgrünen Landesregierung. Mit diesem Sondervermögen wollte die Landesregierung die Kosten der Corona-Krise finanzieren. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske ...
  • / Presse (Landtag)

    Flughafen Hahn: Landesregierung seit Jahren ohne Konzept

    „Die heutige Sondersitzung des Haushaltsauschusses hat gezeigt, dass die Landesregierung sich in den vergangenen Jahren auf die reine Verwaltung ihrer Minderheitsbeteiligung am Flughafen Hahn zurückgezogen hat. Wie auch beim Flughafen Kassel-Calden fehlen konzeptionelle Überlegungen zu einer nachhaltigen Weiterentwicklung des Flughafens ...
  • / Presse (Landtag)

    Flughafen Frankfurt-Hahn pleite DIE LINKE fordert Sozialplan und Schluss mit rote Zahlen schreibenden Regionalflughäfen

    Der Flughafen Frankfurt-Hahn ist pleite. Das hat das zuständige Amtsgericht Bad Kreuznach mitgeteilt. Das Land Hessen hält 17,5 Prozent an dem Flughafen, der in Rheinland-Pfalz liegt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Für die 300 Beschäftigten des Flughafens ist diese Nachricht ein Schock ...
  • / Presse (Landtag)

    Pandora Papers betreffen auch Hessen: Landesregierung ist zur Aufklärung aufgefordert

    Anlässlich der Veröffentlichung der Pandora Papers erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Mindestens einer der 14 Finanzdienstleister, die in Steueroasen tätig sind und deren Dokumente nun als Pandora Papers öffentlich werden, unterhält auch ein Büro in Hessen ...
  • / Reden

    Rede zur Förderung des stationsbasierten Carsharings

    In seiner 84. Plenarsitzung am 30. September 2021 diskutierte der Hessische Landtag nochmals über die Förderung des stationsbasierten Carsharings. Dazu die Rede unserer haushaltspolitischen Sprechers Jan Schalauske.
Blättern: