Anlässlich der Corona-Krise hat die Fraktion. DIE LINKE im Hessischen Landtag einen Plan für einen sozialen und ökologischen Neustart beschlossen. Aus diesem Anlass erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen und stellvertretender Fraktionsvorsitzender: “Die ökonomischen Folgen der Corona-Pandemie bedrohen die Existenz vieler Menschen ...

„Die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump, US-Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen, begrüßen wir“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Dieser Abzug ist über 30 Jahre nach Ende des Kalten Krieges längst überfällig. Die Präsenz der US-Army in Deutschland ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar ...

Wie die Oberhessische Presse berichtet, ist der Weg für Asklepios zur Übernahme der Rhön-Klinikums AG frei, zu der auch das Universitätsklinikum Gießen-Marburg gehört. Die außerordentliche Hauptversammlung von Rhön lehnte Anträge des zweitens Großaktionärs B. Braun Melsungen ab, die die Übernahme verhindern sollten ...

„Die seit Tagen anhaltende Gewalt von Polizei und Nationalgarde gegen friedliche Demonstrant*innen in den USA ist nicht akzeptabel und muss endlich auch von der Bundesregierung scharf verurteilt werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Donald Trump ist eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in den USA ...

„Geld gibt es in Hessen genug, es ist nur sehr ungleich verteilt“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Aufkommen der Einkommensteuer. „In Hessen steigt die Zahl der Menschen immer weiter, die mehr als eine Million Euro Einkommen/Jahr versteuern ...

Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechte Besteuerung der Vermögenden einsetzen‘ im Landtag stattfinden. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...

Zur Normenkontrollklage gegen den Mietendeckel in Berlin, die 204 Bundestagsabgeordnete der Union sowie alle 80 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Mit dem Mietendeckel hat Berlin als erstes Bundesland ein Werkzeug entwickelt, dass dem Mietenwahnsinn wirklich ein Ende bereiten kann ...

Die "Süddeutsche Zeitung" meldete: Linke-Landeschef Jan Schalauske, sagte, diese Momentaufnahme der Umfrage sei für die Partei "richtig bitter". Es scheine, dass die Hessen in der Corona-Krise ihr Vertrauen auf die Parteien setzen, die die Bundesregierung tragen. Die Linke müsse nach Wegen suchen, wie ihre Forderungen nach sozialer Sicherheit stärker Gehör finden ...

Zum aktuellen Hessentrend von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Diese Momentaufnahme ist für DIE LINKE richtig bitter. In der Corona-Krise scheinen die Menschen in Hessen ihr Vertrauen auf die Parteien zu setzen, die die Bundesregierung tragen ...

„Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung, der Freude und ein Tag der uns stets deutlich macht, wohin Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus führt. Der 8. Mai muss ein gesetzlicher Feiertag in Hessen und ganz Deutschland werden“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE ...

Zur heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der LINKEN zur Änderung des hessischen Feiertagsgesetzes erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu erheben, ist lange überfällig: Er markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...

Zur von der LINKEN beantragten Landtagsdebatte zur drohenden Übernahme der Rhön-AG und des UKGM durch den Asklepios-Konzern erklärt Jan Schalauske, Marburger Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist ein Trauerspiel, wie das sich einst in öffentlicher Hand befundene Universitätsklinikum nun erneut zum Spielball auf den Finanzmärkten geworden ist ...

„Alle US-Atomwaffen müssen aus Deutschland abgezogen werden,“ erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Atomwaffen erhöhen unsere Sicherheit nicht, im Gegenteil: Sie sind eine der größten Gefahren für die Menschheit und haben ein unkalkulierbares Risiko. Wir unterstützen daher den aktuellen Vorstoß aus Teilen der SPD nach einem sofortigen Abzug aller US-Atomwaffen aus Deutschland ...

„Gerade in der Corona-Pandemie treten die Verwerfungen des globalen Kapitalismus und die wachsende soziale Ungleichheit noch deutlicher zutage“ erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen anlässlich des Internationalen Tag der Arbeit am 1. Mai. „Wir rufen alle Mitglieder der LINKEN in Hessen auf, am 1 ...

„Was wir uns schenken können, ist weitere Euro in sinnlose Rüstungsprojekte zu stecken“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Es ist völlig unverantwortlich von Annegret Kramp-Karrenbauer und der Bundesregierung für zig Milliarden Euro 93 Eurofighter und 45 Flugzeuge vom Typ F-18 anzuschaffen ...

„Es muss verhindert werden, dass zuerst Dividende im großen Stil ausgeschüttet wird und dann staatliche Hilfen beansprucht werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei Die LINKE. Hessen. „Die Bundesregierung muss die Bewilligung von Hilfen daran knüpfen, dass die Dividende komplett in die Rücklagen der Unternehmen gesteckt wird ...

Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Mittwochabend die nächsten Schritte zur Eindämmung der Coronakrise dargelegt. Dazu erklären Janine Wissler und Jan Schalauske, die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Öffnung der Schulen für die letzte Grundschul- und Abschlussklassen kann nur unter bestimmten Bedingungen funktionieren, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte garantieren zu können ...

Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) hat sich heute mit Hessens Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) und Sozialminister Kai Klose (Grüne) über die Corona-Lage im Uniklinikum Gießen und Marburg informiert. Dazu und zu der durch das Aktionsbündnis ‚Gemeinsam für unser Klinikum‘ erfolgten Übergabe von Forderungen an Bouffier, Klose und Spahn erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...

„Schwindelerregende 1822 Milliarden Dollar flossen 2018 weltweit in Rüstung. Gleichzeitig fehlen laut Weltgesundheitsorganisation (WHO) fast sechs Millionen Pflegekräfte. Die Lehre aus der Corona-Pandemie muss sein, diesen Wahnsinn zu beenden. Öffentliche Mittel müssen für Gesundheitsschutz eingesetzt ...

„Eine einmalige Vermögensabgabe würde Superreiche nicht überfordern“ erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, zur aufkommenden Debatte um einen Lastenausgleich. „Das Geld ist da, es ist nur ungerecht verteilt. Wenn wir es nicht bei den Reichen abholen, wird es bei all denen, die wirklich unter der Krise leiden, umso mehr fehlen ...