• / Presse (Landtag)

    Barrieren abbauen!

    Anlässlich des Europäischen Protesttags zur Gleichstellung von Menschen mit Behinderung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Barrieren für eine gleichberechtigte Teilhabe für alle Menschen müssen auf allen Ebenen überwunden werden. In unserem Gespräch mit dem Blinden- und Sehbehindertenbund Hessen haben wir erneut eindrücklich erfahren, wie wichtig dieses Thema in allen Lebensbereichen ist ...
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    Über 7.200 öffentliche NH-Wohnungen verkauft: Privatisierungen müssen endlich gestoppt werden!

    Anlässlich der Beantwortung der Kleinen Anfrage zu Wohnungsprivatisierung durch die Nassauische Heimstätte (NH) (Drs. 20/7945) erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt verkaufte zwischen 2008 und 2021 insgesamt 7 ...
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    Ohne Heizung und warmes Wasser: Mieterinnen und Mieter in Schwalmstadt zahlen den Preis der Wohnungsprivatisierung durch die Nassauische Heimstätte

    Anlässlich der Berichte über den Zustand der privatisierten ehemaligen Häuser der Nassauischen Heimstätte (NH) in Schwalmstadt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Mieterinnen und Mieter der ehemaligen NH-Wohnungen in Schwalmstadt-Ziegenhain müssen jetzt den Preis der Privatisierung zahlen ...
  • / Presse (Landtag)

    Landeszentrale für politische Bildung: Lapidare Entschuldigung für fatale Einstufung der Hindenburg-Grablegung als Ort der Demokratiegeschichte reicht nicht

    Der Direktor der Hessischen Landeszentrale für politische Bildung (HLZ) hat sich laut Frankfurter Rundschau für die Einstufung der Grablege von Paul von Hindenburg in der Marburger Elisabethkirche als einen „Lern- und Erinnerungsort der Demokratiegeschichte in Hessen“ entschuldigt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Landeszentrale für politische Bildung: Grablegung eines Antidemokraten kann kein Ort der Demokratiegeschichte sein

    Die Hessische Landeszentrale für politische Bildung (HLZ) hat die Grablege von Paul von Hindenburg in der Marburger Elisabethkirche in einer Liste der „Lern- und Erinnerungsorte der Demokratiegeschichte in Hessen“ aufgenommen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: „Hindenburg war ein Wegbereiter des Faschismus ...
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    Hessen braucht eine gut ausgestattete Finanzverwaltung

    In seiner 101. Plenarsitzung am 31. März 2022 diskutierte der Hessische Landtag über die Reform der hessischen Finanzverwaltung. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprechers, Jan Schalauske.
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    Hessen braucht eine gut ausgestattete Finanzverwaltung

    Zur heutigen Debatte über die Strukturreform der Hessischen Steuerverwaltung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Bereitstellung von Schulen, Hochschulen, Bibliotheken, Schwimmbädern und überhaupt die öffentliche Infrastruktur werden aus Steuermitteln finanziert, ebenso wie soziale Sicherheit und Unterstützungsmaßnahmen ...
  • / Reden

    Rede zum Haushaltsmodernisierungsgesetz

    In seiner 101. Plenarsitzung am 31. März 2022 diskutierte der Hessische Landtag den Gesetzesentwurf der Landesregierung zur Modernisierung des Haushaltes. Dazu die Rede von Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag.
  • / Reden

    Rede zum Antrag für einen Untersuchungsausschuss zum UKGM

    Die AfD beantragte in der 100. Plenarsitzung am 30. März 2022 die Einsetzung eines Untersuchungsausschuss um Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM). Unser Fraktionsvorsitzender Jan Schalauske erklärt, warum es diesen Untersuchungsausschuss nicht braucht, das Klinikum aber in öffentliches Eigentum zurück überführt werden muss ...
  • / Presse (Landtag)

    Nein zum russischen Angriffskrieg – Versorgung aller Geflüchteten sicherstellen!

    Anlässlich der Regierungserklärung zum Angriff Russlands auf die Ukraine erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir verurteilen den völkerrechtswidrigen Angriffskrieg Russlands gegen die Ukraine. Die Russische Föderation muss die Kampfhandlungen sofort einstellen, einem Waffenstillstand zustimmen und die Truppen aus der Ukraine zurückziehen ...
  • / Presse (Landtag)

    Appell ‚Demokratie und Sozialstaat bewahren – keine Hochrüstung ins Grundgesetz!‘: DIE LINKE. im Hessischen Landtag teilt die Forderungen des Appells

    Den aktuelle Appell ‚Demokratie und Sozialstaat bewahren – Keine Hochrüstung ins Grundgesetz!‘ haben, kurz nach Start der entsprechenden Initiative, schon zahlreiche Menschen auch aus Hessen unterschrieben. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Mietentscheid Frankfurt: Urteil ist ein Schlag ins Gesicht der Mieterinnen und Mieter - Demokratie darf nicht von der Kassenlage abhängig gemacht werden

    Anlässlich des überraschenderweise bereits heute ergangenen Gerichtsurteils zur Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Mietentschied Frankfurt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Verwaltungsgericht Frankfurt ist der Auffassung, dass Bürgerbegehren nur in Kommunen ohne Haushaltsdefiziten möglich sind ...
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    Mietentscheid Frankfurt: Hier wird vor Gericht auch über die hessische Demokratie verhandelt

    Anlässlich der Gerichtsverhandlung über die Zulässigkeit des Bürgerbegehrens Mietentschied Frankfurt erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In Frankfurt wird heute auch über die hessische Demokratie verhandelt. Es geht dabei um die grundsätzliche Frage, welchen Einfluss demokratisch gewählte Parlamente auf öffentliche Unternehmen haben ...
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    Hessen darf kein Versteck für Oligarchen-Geld sein

    Anlässlich der Debatte zu wirtschaftlichen Beziehungen des Landes Hessen zu Russland und den Folgen von Sanktionen gegen die Russische Föderation im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Debatte im Haushaltsausschuss über wirtschaftliche Beziehungen zu Russland und den Folgen von Sanktionen hat gezeigt, dass Hessen über viele Jahre auch in Russland wirtschaftlich engagiert war ...
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    Globaler Aktionstag der Friedensbewegung. Stoppt den Krieg in der Ukraine – gegen Aufrüstung und Militarisierung der Gesellschaft

    Zahlreiche Organisationen der Friedensbewegung haben sich auf Initiative der Stop-The-War-Koalition und der Campaign for Nuclear Disarment darauf verständigt, am 6. März einen weltweiten Aktionstag gegen den Krieg durchzuführen. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Stellungnahme zu Vorwürfen von sexualisierter Gewalt

    Erstmals mussten wir Ende November 2021 über die sozialen Netzwerke von schwerwiegenden Vorwürfen gegen mehrere Mitglieder der LINKEN in Wiesbaden Kenntnis nehmen. Ende Januar 2022 wurden neue Vorwürfe vorgebracht. Gemeinsame Erklärung von Elisabeth Kula, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag Petra Heimer, Landesvorsitzende DIE LINKE ...
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