• / Presse (Landtag)

    DGB-Konzept für Investitionen weist Richtung aus der Krise

    Anlässlich der Veröffentlichung des DGB-Konzepts für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm der hessischen Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Vorschläge des DGB Hessen weisen die Richtung für den Weg aus der Corona-Wirtschaftskrise ...
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    Rede zur Änderung der hessischen Bauordnung

    In seiner 41. Plenarsitzung am 27. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag über die geplante Änderung der hessischen Bauordnung. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE fordert: Kosten der Krise fair teilen. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst wird Thema in der Plenarwoche

    Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechte Besteuerung der Vermögenden einsetzen‘ im Landtag stattfinden. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Steuerschätzung 2020: Wir brauchen einen Schutzschirm für die Menschen

    Heute wurde im Haushaltsausschuss die regionale Steuerschätzung für das Land Hessen durch das Finanzministerium vorgestellt. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Laut Steuerschätzung wird sich Hessen auf spürbare Steuerausfälle einstellen müssen ...
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    Kommunen brauchen dringend Finanzhilfen statt parteipolitisches Kleinklein

    Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) spricht sich gegen den Vorschlag aus dem Bundesfinanzministerium aus, Kommunen in der Corona-Krise zu entschulden und ihnen gleichzeitig Nothilfen zu gewähren. Dazu erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wenn vom Bundesfinanzministerium ausnahmsweise mal etwas Vernünftiges kommt, sollte es auch ordentlich geprüft werden ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Sonderweg: Gerechte Grundsteuer so kaum vorstellbar

    Anlässlich der heutigen Präsentation eines eigenen Modells zur Grundsteuerreform durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bei der Grundsteuer begibt sich das Land Hessen wieder einmal auf einen Sonderweg -- wieder einmal auf einen besonders unsozialen ...
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    DIE LINKE will 8. Mai zum Feiertag erheben: Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs - Auftrag für eine Welt ohne Krieg und Faschismus

    Zur heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der LINKEN zur Änderung des hessischen Feiertagsgesetzes erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu erheben, ist lange überfällig: Er markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...
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    Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) darf nicht zum Spielball der Finanzmärkte sein – für die Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum

    Zur von der LINKEN beantragten Landtagsdebatte zur drohenden Übernahme der Rhön-AG und des UKGM durch den Asklepios-Konzern erklärt Jan Schalauske, Marburger Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist ein Trauerspiel, wie das sich einst in öffentlicher Hand befundene Universitätsklinikum nun erneut zum Spielball auf den Finanzmärkten geworden ist ...
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    Für die Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum

    In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag über die Situation am Universitätsklinikum Geißen und Marburg (UKGM). Dazu die (auf zwei Videos geteilte) Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
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    Rede zum Hessischen Corona-Hilfegesetz

    In seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai diskutierte der Hessische Landtag über die finanziellen Hilfen für Unternehmen in der Corona-krise. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Reden

    DIE LINKE will 8. Mai zum Feiertag erheben

    Auf unseren Antrag hin debattierte der Hessische Landtag in seiner 39. Plenarsitzung am 6. Mai 2020 darüber, den 8. Mai zum gesetzlichen Gedenk- und Feiertag in Hessen zu erklären. Dazu die Rede unseres stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    Mieterschutz in Zeiten von Corona wichtiger denn je: Vermieter an den Krisenkosten beteiligen, echten Mietendeckel einführen

    Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Mieterschutz erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Angesichts von Mietenwahnsinn und einem eklatanten Mangel an bezahlbarem Wohnraum war die Lage der Mieterinnen und Mieter in Hessens Städten schon vor Corona äußerst schwierig ...
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    Tag der Befreiung: Der 8. Mai soll gesetzlicher Feiertag werden

    Anlässlich des von der LINKEN eingebrachten Änderungsvorschlags zum Feiertagsgesetz und der morgen – am Mittwoch - stattfindenden Landtagsdebatte zum 8. Mai erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender Der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Auf Antrag unser Fraktion soll der hessische Landtag beschließen, den 8 ...
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    Zukunft der Uniklinken Gießen und Marburg: Gesundheitsversorgung darf nicht an den Aktienmärkten entschieden werden

    Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Mittwochvormittag im Landtag eine Debatte zum Streit der Großaktionäre Asklepios und B. Braun Melsungen um die Aktienmehrheit bei der Rhön AG stattfinden, zu der auch das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) gehört. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
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    Lage zunehmend dramatisch: Corona-Schutzschirm für Mieterinnen und Mieter notwendig

    Anlässlich der heutigen Pressemitteilung der Liga der Freien Wohlfahrtspflege in Hessen e. V. („Mieterschutz in Corona-Krise greift zu kurz“) und den Ergebnissen einer aktuellen Umfrage zu Mietausfällen in der Coronakrise („1,6 Millionen Haushalte zahlen wegen Corona keine Miete mehr“, Focus 24.04.2020) erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Kampf um Aktienmehrheit an der Rhön-AG: Gesundheitsversorgung darf nicht an den Aktienmärkten entschieden werden

    Zu den Meldungen über den Streit der Großaktionäre Asklepios und B. Braun Melsungen um die Aktienmehrheit bei der Rhön AG, zu der das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) gehört, erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Landtagsabgeordnete: „Der Kampf der Großaktionäre Asklepios und B ...
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    Corona-Pandemie: Kein bewaffneter Einsatz der Bundeswehr im Inneren

    „Die jetzt aufkommende Diskussion über den Einsatz der Bundeswehr im Inneren erscheint uns besonders bedrohlich. Sicherlich ist nichts dagegen zu sagen, wenn deren medizinische Kapazitäten genutzt werden, um kurzfristig das kaputtgesparte Gesundheitssystem zu unterstützen. Bewaffnete Einsätze zum ...
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    Corona-Pandemie: Notwendige Bedingungen für Schulöffnung schaffen - Grundrechte verteidigen

    Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) hat am Mittwochabend die nächsten Schritte zur Eindämmung der Coronakrise dargelegt. Dazu erklären Janine Wissler und Jan Schalauske, die Vorsitzende und der stellvertretende Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Öffnung der Schulen für die letzte Grundschul- und Abschlussklassen kann nur unter bestimmten Bedingungen funktionieren, um die Sicherheit der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte garantieren zu können ...
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