Positionen

  • / Presseschau

    Presseschau: "Milliarden versenkt!"

    Die Frankfurter Rundschau berichtet: "Insgesamt, so schätzt die Fraktion der Linken im hessischen Landtag in einer plausiblen Modellrechnung, gehen den Steuerzahlern durch die Derivate-Geschäfte des Typs „Forward Payer Swap“ rund 3,2 Milliarden Euro verloren, verteilt über 40 Jahre. Das entspricht einer Summe von 80 Millionen Euro pro Jahr ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Generaldebatte: Unter Schwarzgrün explodieren die Mieten, die Armut nimmt zu und die Infrastruktur zerfällt

    Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Schwarzgrün versagt im Kampf gegen Armut und steigende Mieten, verweigert die notwendigen Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr und soziale Sicherheit ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "Duell zwischen Bouffier und Oppositionsführerin zum Haushalt"

    Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Schalauske, kritisierte, Schwarz-Grün versage im Kampf gegen Armut und verweigere die notwendigen Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr und soziale Sicherheit. Das Land liege bei der Armutsquote mittlerweile über dem Bundesschnitt ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Schwarzgrüne Landesregierung lässt Studierende mit Mietenwahnsinn allein

    Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage ‚Wohnraumversorgung von Studierenden‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Zwischenbilanz der schwarzgrünen Landesregierung in Sachen Wohnraumversorgung für Studierende ist – ebenso wie auch in der restlichen Wohnungspolitik - verheerend ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Stadt Frankfurt verschleppt Entscheidung zum Mietentscheid

    Anlässlich des erneuten Vertagens der Entscheidung zum Frankfurter Mietentscheid durch den Magistrat der Stadt Frankfurt erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Heute hätte der Magistrat der Stadt Frankfurt endlich entscheiden müssen, ob er das Bürgerbegehren des Mietentscheids zulässt ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Nassauische Heimstätte: Energetische Modernisierung ja – aber sozialverträglich

    Anlässlich der Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) in einer Siedlung in Frankfurt Niederrad hat dort gestern eine Versammlung betroffener Mieterinnen und Mieter stattgefunden. Hierzu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Mietentscheid Frankfurt: Der Kampf für bezahlbaren Wohnraum geht in eine neue Runde

    Anlässlich der heutigern Protestaktion der ‚Initiative Mietentscheid‘‘ auf dem Frankfurter Römerberg und zur bevorstehenden Entscheidung des Magistrats, ob das angestrebte Bürgerbegehren zulässig ist, erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Am heutigen Freitag berät der Magistrat, wie er mit dem Vorhaben der Initiative umzugehen gedenkt ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Entwicklung von Mietpreisen und Mietbelastungsquote zeigt: Mieten in Hessen explodieren

    Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage „Entwicklung von Mietpreisen und Mietbelastungsquote“ (Drs. 20/1439, im Anhang und online unter starweb.hessen.de/cache/DRS/20/9/01439.pdf), erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Ergebnisse unserer Kleinen Anfrage zeigen es schwarz auf weiß: Die Entwicklung am Wohnungsmarkt in Hessens Städten ist und bleibt katastrophal ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "US-Militär durchquert Hessen: Größtes Nato-Manöver seit dem Kalten Krieg"

    Aus der "Frankfurter Rundschau": Linken-Politiker Schalauske bewertet die Übung vielmehr als „Säbelrasseln“. Er bezweifelt, dass sie zu mehr Sicherheit beitrage. „Im Gegenteil ist eher zu befürchten, dass durch solche Manöver die Kriegsgefahr in Europa wachsen könnte.“ http://www.fr.de/politik/hessen-us-truppen-ueben-nato-manoever-kalter-krieg-zr-13424690 ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Haushaltsanträge: Schwarzgrüne Regierungskoalition demonstriert Selbstzufriedenheit

    „Die Haushaltsanträge der Regierungsfraktionen sind kaum mehr als Symbolpolitik. Schwarzgrün ist offensichtlich selbstzufrieden mit einem Landeshaushalt, der weitgehend auf notwendige Zukunftsinvestitionen verzichtet. CDU und Grüne tragen auch mit ihren Änderungsanträgen nichts dazu bei, die Wohnungsfrage zu lösen, Maßnahmen gegen eine Besorgnis erregende Zunahme von Armut auf den Weg zu bringen, die Klimakrise entschlossen zu bekämpfen oder ausreichend in Bildungsinfrastruktur zu investieren ...
    Mehr
  • / Presse (Landtag)

    Bonpflicht bedauerlich, aber notwendig

    Anlässlich der Diskussionen zur Bonpflicht erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Natürlich verstehe ich, wenn viele Kunden und Gewerbetreibende von der Bonpflicht genervt sind. Das ist bedauerlich. Aber bei der Bonpflicht handelt es sich um eine wichtige Maßnahme im Kampf gegen Umsatzsteuerbetrug ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "Generaldebatte zum Landeshaushalt 2020"

    Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet: Linke-Vize-Fraktionschef Jan Schalauske sprach von einem Schönwetterhaushalt des Finanzministers und forderte eine Abkehr vom Prinzip der Schwarzen Null und der Schuldenbremse. Die Mittel, die Schwarz-Grün etwa für einen minimalen Schuldenabbau verwenden wolle, fehlten dringend an anderen Stellen ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "Finanzstaatssekretär verteidigt Verkauf von Landesimmobilien"

    Die "Süddeutsche Zeitung" schreibt: Der finanzpolitische Sprecher der Linksfraktion, Jan Schalauske, sagte: "Finanzminister Thomas Schäfer scheint aus dem Privatisierungsdebakel um die Leo-Immobilien nichts, aber auch rein gar nichts gelernt zu haben." https://www.sueddeutsche.de/politik/landtag-wiesbaden-finanzstaatssekretaer-verteidigt-verkauf-von-landesimmobilien-dpa ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "Mieterbund fordert Grundsteuer raus aus den Nebenkosten!"

    Bild.de meldet: Im hessischen Landtag bekommt der Mieterbund jetzt Unterstützung bei der Grundsteuer. Jan Schalauske (38), wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion Die Linke zu BILD: „Wir werden nächste Woche einen Antrag im Landtag stellen. Er fordert die Landesregierung auf, sich einer Initiative des Landes Berlin im Bundesrat anzuschließen, um Mieter zu entlasten ...
    Mehr
  • / Presseschau

    Presseschau: "Bestand an Sozialwohnungen in Hessen schrumpft weiter"

    Die "Süddeutsche Zeitung" schreibt: Die Zahl der Sozialwohnungen in Hessen ist im vergangenen Jahr erneut deutlich gesunken. Das geht aus einer Antwort des Wirtschaftsministeriums auf eine Anfrage der Linksfraktion im Landtag hervor. Demnach gab es Ende vergangenen Jahres gut 80 300 Sozialwohnungen im Land, rund 5170 weniger als noch ein Jahr zuvor ...
    Mehr
Blättern: