Positionen

  • / Presse (Landtag)

    UN-Atomwaffenverbot in Kraft getreten: Hoffnungsschimmer für die Menschheit

    Heute tritt der von 51 Staaten ratifizierte UN-Atomwaffenverbotsvertrag offiziell in Kraft. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Verbot atomarer Massenvernichtungswaffen ist ein großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit ...
  • / Presse (Landtag)

    Ernst & Young-Studie: Kosten der Corona-Krise nicht in den Kommunen abladen

    Die EY-Studie zur Lage in den Kommunen hat ergeben, dass 37 Prozent der hessischen Kommunen Leistungen einschränken und 85 Prozent Steuern und Gebühren erhöhen wollen. Anlässlich dieser heute vorgestellten Ergebnisse erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    "Sicherheit vor Schnelligkeit" - Eine zweifelhafte Losung

    Der Räumungseinsatz im Dannenröder Forst wurde von parlamentarischen Beobachtern aus der hessischen Landtagfraktion und der Bundestagsfraktion der LINKEN. begleitet. Gemeinsam stellen beide Fraktionen nun ihren Abschlussbericht vor, der viele Fragen aufwirft. Das von der Polizei und der Hessischen Landesregierung immer wieder beschriebene Prinzip ‚Sicherheit vor Schnelligkeit‘ können wir nicht bestätigen ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE gratuliert der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zum 100-jährigen Jubiläum – und fordert für die Zukunft eine stärkere soziale Verpflichtung ein

    Anlässlich der am Sonntag stattfindenden virtuellen Jubiläumsgala zum 100-jährigen Geburtstag der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir gratulieren der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) herzlich zu ihrem 100-jährigen Jubiläum ...
  • / Presse (Landtag)

    Derivate: Rechnungshof bestätigt Verluste in Höhe von vier Milliarden Euro

    Anlässlich des heute vorgestellten Derivateberichts des Rechnungshofs erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Nach zwei Jahren bestätigt der Rechnungshof endlich die Größenordnung der Verluste in Höhe von vier Milliarden über 40 Jahre, die das Land durch Derivatezockerei erlitten hat ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Friedenspreis 2020: DIE LINKE gratuliert Zoran Zaev und Alexis Tsipras

    Anlässlich der Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2020 durch die Albert-Oswald-Stiftung an den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Zoran Zaev, und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Griechenland, Alexis Tsipras, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
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    Rede zum Corona Hilfegesetz

    In seiner 63. Plenarsitzung am 11. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag abschließend über das Corona-Hilfegesetz. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse ist Zukunftsbremse

    Anlässlich der ersten Lesung der Verfassungsänderung zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Jan Schalauske: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat mit dem Gesetz zum Sondervermögen eingestanden, dass sie die Schuldenbremse aussetzen muss ...
  • / Reden

    Rede zur Abschaffung der Schuldenbremse

    In seiner 62. Plenarsitzung am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag über die Abschaffung der Schuldenbremse. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske
  • / Reden

    Schutz vor Corona braucht ein Zuhause!

    In seiner 62. Plenarwoche am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen in der Pandemie. Dazu die zweite Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers jan Schalauske.
  • / Reden

    Schutz vor Corona braucht ein Zuhause! II

    In seiner 62. Plenarwoche am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen in der Pandemie. Dazu die zweite Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers jan Schalauske.
  • / Reden

    Rede zum Haushalt 2021 - Bereich Finanzen

    In der 61. Plenarsitzung am 9. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über den Haushalt des Landes Hessen für das Jahr 2021. Für den Bereich der Finanzen sprach unser haushaltspolitischer Sprecher Jan Schalauske.
  • / Reden

    Rede zum Wohnrauminvestitionsprogrammgesetz

    In seiner 61. Plenarsitzung am 9. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag über das ohnrauminvestitionsprogrammgesetz. Dazu die Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    Solidarität mit den Streikenden am Uniklinikum Gießen und Marburg

    Zum heutigen Warnstreik der Beschäftigten am Uniklinikum Gießen und Marburg (UKGM) am Standort Marburg erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE steht solidarisch an der Seite der Beschäftigten. Die Forderung der Kolleginnen und Kollegen am privatisierten Klinikum nach gleicher Bezahlung ist mehr als berechtigt und ist ein weiterer Beleg für die negativen Auswirkungen der Privatisierung ...
  • / Presse (Landtag)

    Aktueller Setzpunkt: Schutz vor Corona braucht ein Zuhause – hessisches Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen für alle

    Als Setzpunkt der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag im Hessischen Landtag ein Antrag zum Schutz der Mieterinnen und Mieter in der Coronakrise aufgerufen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wovor Mietervereine und Sozialverbände, aber auch unsere Fraktion seit dem Frühjahr warnen, scheint sich nun zu bewahrheiten: Infolge der Coronakrise haben mehr und mehr Menschen Probleme, ihre Miete fristgerecht zu bezahlen ...
  • / Presse (Landtag)

    Schwarzgrün versagt beim sozialen Wohnungsbau – das zeigt die lange überfällige Antwort der Landesregierung sehr deutlich

    Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zu ‚Aktuelle Entwicklung des sozialen Wohnungsbaus in Hessen - Teil 1 + 2‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Antwort auf unsere Kleine Anfrage, die wir nach über fünfmonatiger Bearbeitungszeit nun endlich erhalten haben, ist ein weiteres Dokument für das völlige Versagen der schwarzgrünen Wohnungspolitik ...
  • / Presse (Landtag)

    Umstrittener Weiterbau der A49: Rodungsstopp jetzt!

    Am Wochenende haben die Kirchen sowie Eltern der gegen den umstrittenen Ausbau der A49 prostierenden Aktivistinnen und Aktivisten ein Rodungsstopp gefordert, um die Eskalationsspirale im Dannenröder Forst aufzuhalten. Dazu erklärt Jan, Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse aus der Verfassung streichen

    Die Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag hat heute einen Gesetzentwurf zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung eingereicht. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion: „Die Corona-Krise hat deutlich gemacht: Der Staat ist nur dann handlungsfähig, wenn er seine Ausgaben auch mit Krediten finanzieren kann ...
  • / Presse (Landtag)

    Corona-Folgen für Mieterinnen und Mieter: Landesregierung muss endlich tätig werden

    Anlässlich der Presseberichterstattung zu drohenden Auswirkungen der Coronakrise für die Mieterinnen und Mieter in Hessen erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wovor Mietervereine, aber auch unsere Fraktion seit dem Frühjahr warnen, scheint sich nun zu bewahrheiten: Infolge der Coronakrise haben viele Menschen Probleme, ihre Miete fristgerecht zu bezahlen ...
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