Positionen

  • / Presse (Landtag)

    Schulen reparieren – Investitionsbremse lösen

    Anlässlich der Einbringung des LINKEN-Gesetzes zur „reparierten Schule“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In vielen hessischen Kommunen ist die Schule schon leicht am äußeren Erscheinungsbild zu erkennen – sie ist weit und breit das baufälligste Gebäude am Ort ...
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse droht das Land zu lähmen

    Anlässlich der Einbringung des Doppelhaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Viele Menschen fragen sich, ob sie zukünftig den Kühlschrank noch füllen oder die Heizung andrehen können, weil Abschlagszahlungen für Energieversorgung steigen und die Inflation den alltäglichen Einkauf immer teurer macht – sie bangen um ihre wirtschaftliche Existenz ...
  • / Reden

    Schulen reparieren – Investitionsbremse lösen

    In seiner 116. Plenarsitzung am 12. Oktober 2022 diskutierte der Hessische Landtag unseren Gesetzentwurf zur „reparierten Schule“. Dazu die Rede unseres Vorsitzenden und finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Reden

    Schuldenbremse droht das Land zu lähmen

    In seiner 116. Plenarsitzung am 12. Oktober 2022 brachte die Landesregierung in erster Lesung ihren Doppelhaushalt 2023/2024 ein. Unser Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher Jan Schalauske macht deutlich, weshalb dieser nicht ausreicht.
  • / Presse (Landtag)

    Gaspreisdeckel: Menschen werden weiter im Stich gelassen

    Anlässlich der Vorschläge der Gaskommission der Bundesregierung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Tagelang hat die Gaskommission der Bundesregierung über einen Preisdeckel beraten und schlägt nun eine Entlastung für private Haushalte vor, die erst ab Frühjahr 2023 kommen soll – das ist mehr als zynisch und ein Schlag ins Gesicht der vielen Menschen, die schon jetzt nicht wissen, wie sie ihre Heizkosten bezahlen können ...
  • / Presse (Landtag)

    Schutz von Mieterinnen und Mietern in der Krise: Bundesweiten Mietenstopp einführen, landespolitisch konsequent handeln

    Anlässlich des bundesweiten Aktionstages der Kampagne Mietenstopp, zu der am Samstag, den 8. Oktober auch in mehreren hessischen Städten Aktionen und Kundgebungen stattfinden werden, erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen den Aktionstag und die Forderungen der Kampagne Mietenstopp voll und ganz ...
  • / Presse (Landtag)

    Niemand soll frierend im Dunkeln sitzen

    Anlässlich der stockenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bund und Länder sind in der Verantwortung, schnell konkrete Lösungen zu liefern und sich nicht im Kleinklein von Finanzierungsfragen zu verlieren. Die Landesregierung muss dabei ihrerseits endlich deutlich machen, welche konkreten Hilfen sie leisten will – allein die Summe von 200 Millionen Euro in den Raum zu stellen, reicht nicht ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Sozialgipfel: Beschlüsse gehen in die richtige Richtung , müssen aber konkretisiert werden

    Zu den Ergebnissen des heutigen Sozialgipfels mit Vertretern der Landesregierung und der Sozialverbände erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE begrüßt, dass Ministerpräsident Boris Rhein die Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverbände und Gewerkschaften heute zu einem gemeinsamen Sozialgipfel geladen hat, um über Entlastungen in der Energie- und Preissteigerungskrise zu diskutieren ...
  • / Presse (Landtag)

    40 Jahre Grüne-Landtagsfraktion in Hessen: Von der Startbahn West zum Terminal 3

    Anlässlich des 40-jährigen Bestehens der Grünen-Landtagsfraktion in Hessen erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Im September 1982 – vor 40 Jahren – sind die Grünen einst in den Hessischen Landtag eingezogen, um die verstaubten politischen Verhältnisse in Hessen ordentlich durcheinander zu wirbeln – ein Ziel, das wir sehr gut nachvollziehen können ...
  • / Presse (Landtag)

    Nach dem Entlastungsgipfel: Landesregierung ist weiterhin am Zug

    Zu den Ergebnissen des „Entlastungsgipfels“, also der gestrigen Sondersitzung der Ministerpräsidentenkonferenz (MPK) sowie der heutigen Entscheidung der Bundesregierung zum Energiepreisdeckel erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Links wirkt: Dass der ...
  • / Presse (Landtag)

    Landesregierung moderiert Volksbegehren Verkehrswende ab: Lästiger Bürgerwille

    Die schwarzgrüne Landesregierung hat heute das Volksbegehren Verkehrswende für nicht zulässig erklärt. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wer etwas will, findet Wege. Wer etwas nicht will, findet Gründe. Dass Minister Tarek Al-Wazir (Grüne) das Volksbegehren bei der Unterschriftenübergabe noch als ‚Bestätigung seiner Politik‘ feierte und es jetzt bei der erstbesten Möglichkeit beerdigen möchte, zeugt von enormer Chuzpe und Doppelmoral ...
  • / Presse (Landtag)

    Für einen Heißen Herbst der Solidarität und sozialen Teilhabe!

    Anlässlich der Aktuellen Stunde der LINKEN „Heißer Herbst gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Durch die gewaltigen Preissteigerungen bei Lebensmitteln und Energie bangen viele Menschen mit geringem und durchschnittlichen Einkommen um ihre Existenz ...
  • / Reden

    Für einen Heißen Herbst der Solidarität und sozialen Teilhabe!

    In seiner 114. Plenarsitzung am 22. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag auf Antrag der LINKEN eine Aktuelle Stunde mit dem Titel „Heißer Herbst gegen soziale Kälte auch in Hessen nötig – Bund und Land versagen im Kampf gegen Preissteigerungen und wachsende Armut!“. Dazu die Rede von unserem Vorsitzenden Jan Schalauske ...
  • / Presse (Landtag)

    Soziale Verwerfungen mit aller Kraft verhindern!

    Anlässlich der Plenardebatte zu den Folgen des Ukraine-Kriegs erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In den nächsten Wochen werden viele Menschen vor der Frage stehen, ob sie den Kühlschrank füllen oder die Heizung andrehen ...
  • / Reden

    Rede zum Bericht des Landesschuldenausschuss

    In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September nahm der Hessische Landtag den Bericht des Landesschuldenausschusses entgegen. Dazu die Antwort unseres Fraktionsvorsitzenden Jan Schalauske.
  • / Reden

    Soziale Gerechtigkeit ist Beitrag zur Demokratie

    In seiner 113. Plenarsitzung am 21. September 2022 diskutierte der Hessische Landtag zum Krieg in der Ukraine. Nach der ersten Rede unseres Vorsitzenden warf René Rock (FDP) der LINKEN vor, die Demokratie bekämpfen zu wollen. Jan Schalauske antwortet darauf.
  • / Presse (Landtag)

    Universitätsklinikum Gießen-Marburg: Solidarisch an Eurer Seite!

    Anlässlich der heutigen Demo von Beschäftigten des Universitätsklinikums Gießen-Marburg (UKGM) in Wiesbaden erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: „Wir stehen solidarisch an der Seite der Beschäftigten des UKGM im Kampf für sichere Arbeitsplätze und mehr Personal ...
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