Positionen

  • / Presse (Landtag)

    Eine sehr erfreuliche Nachricht: Veranstaltung in Offenbach mit dem AfD-Faschisten Björn Höcke erst einmal abgesagt

    Für morgen - Freitag, 12. Februar - hatte die hessische AfD den Faschisten Björn Höcke eingeladen, der im hessischen Kommunalwahlkampf zusammen mit zwei AfD-Landtagsabgeordneten einen Aufritt vor dem Offenbacher Rathaus haben sollte. Nun hat die AfD die Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Höcke und Co. entgegentreten - Protest gegen die AfD-Flügel-Veranstaltung in Offenbach

    Für den 12. Februar hat die hessische AfD den Faschisten Björn Höcke eingeladen, der im hessischen Kommunalwahlkampf zusammen mit zwei hessischen AfD-Landtagsabgeordneten ein Aufritt vor dem Offenbacher Rathaus haben soll. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ruft zu Protesten auf. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushalt 2021: Solidarischer Neustart statt Durchwurschteln

    Anlässlich der heutigen Debatte zum Landeshaushalt erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der Haushalt steht exemplarisch für das Durchwurschteln der Landesregierung durch die aktuelle Krise: Auf der einen Seite hält die Landesregierung an der gescheiterten Schuldenbremse fest, auf der anderen Seite versucht sie, sich mit einem Sondervermögen von 12 Milliarden Euro durch die Legislaturperiode zu mogeln ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushaltsberatungen: Die Krise kann keine Ausrede sein

    Anlässlich der Haushaltsberatungen legt DIE LINKE zur dritten Lesung zahlreiche Änderungsanträge vor. Die Schwerpunkte der Änderungsanträge liegen dabei auf Maßnahmen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern und einen Neustart aus der Krise mit einem sozial-ökologischem Umbau zu ermöglichen. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Forderungen von #Mietenwahnsinn Hessen zur Kommunalwahl sind richtig – Schutz der Mieterinnen und Mieter braucht eine starke LINKE

    Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Forderungen des Bündnisses #Mietenwahnsinn Hessen zur Kommunalwahl erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen die kommunalpolitischen Forderungen von #Mietenwahnsinn Hessen. Gerade in der Coronakrise müssen die Kommunen alles dafür tun, Mieterinnen und Mieter umfassend zu schützen ...
  • / Presse (Landtag)

    UN-Atomwaffenverbot in Kraft getreten: Hoffnungsschimmer für die Menschheit

    Heute tritt der von 51 Staaten ratifizierte UN-Atomwaffenverbotsvertrag offiziell in Kraft. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Verbot atomarer Massenvernichtungswaffen ist ein großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit ...
  • / Presse (Landtag)

    Ernst & Young-Studie: Kosten der Corona-Krise nicht in den Kommunen abladen

    Die EY-Studie zur Lage in den Kommunen hat ergeben, dass 37 Prozent der hessischen Kommunen Leistungen einschränken und 85 Prozent Steuern und Gebühren erhöhen wollen. Anlässlich dieser heute vorgestellten Ergebnisse erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    "Sicherheit vor Schnelligkeit" - Eine zweifelhafte Losung

    Der Räumungseinsatz im Dannenröder Forst wurde von parlamentarischen Beobachtern aus der hessischen Landtagfraktion und der Bundestagsfraktion der LINKEN. begleitet. Gemeinsam stellen beide Fraktionen nun ihren Abschlussbericht vor, der viele Fragen aufwirft. Das von der Polizei und der Hessischen Landesregierung immer wieder beschriebene Prinzip ‚Sicherheit vor Schnelligkeit‘ können wir nicht bestätigen ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE gratuliert der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zum 100-jährigen Jubiläum – und fordert für die Zukunft eine stärkere soziale Verpflichtung ein

    Anlässlich der am Sonntag stattfindenden virtuellen Jubiläumsgala zum 100-jährigen Geburtstag der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir gratulieren der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) herzlich zu ihrem 100-jährigen Jubiläum ...
  • / Presse (Landtag)

    Derivate: Rechnungshof bestätigt Verluste in Höhe von vier Milliarden Euro

    Anlässlich des heute vorgestellten Derivateberichts des Rechnungshofs erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Nach zwei Jahren bestätigt der Rechnungshof endlich die Größenordnung der Verluste in Höhe von vier Milliarden über 40 Jahre, die das Land durch Derivatezockerei erlitten hat ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Friedenspreis 2020: DIE LINKE gratuliert Zoran Zaev und Alexis Tsipras

    Anlässlich der Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2020 durch die Albert-Oswald-Stiftung an den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Zoran Zaev, und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Griechenland, Alexis Tsipras, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Reden

    Rede zum Corona Hilfegesetz

    In seiner 63. Plenarsitzung am 11. Dezember 2020 diskutierte der Hessische Landtag abschließend über das Corona-Hilfegesetz. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske.
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse ist Zukunftsbremse

    Anlässlich der ersten Lesung der Verfassungsänderung zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Jan Schalauske: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat mit dem Gesetz zum Sondervermögen eingestanden, dass sie die Schuldenbremse aussetzen muss ...
  • / Reden

    Rede zur Abschaffung der Schuldenbremse

    In seiner 62. Plenarsitzung am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag über die Abschaffung der Schuldenbremse. Dazu die Rede unseres finanzpolitischen Sprechers Jan Schalauske
  • / Reden

    Schutz vor Corona braucht ein Zuhause!

    In seiner 62. Plenarwoche am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen in der Pandemie. Dazu die zweite Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers jan Schalauske.
  • / Reden

    Schutz vor Corona braucht ein Zuhause! II

    In seiner 62. Plenarwoche am 10. Dezember diskutierte der Hessische Landtag auf unseren Antrag hin über Soforthilfeprogramm für sicheres Wohnen in der Pandemie. Dazu die zweite Rede unseres wohnungspolitischen Sprechers jan Schalauske.
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