Presse

  • / Presse (DIE LINKE)

    Rüstungsgüter sind nicht systemrelevant. Umstellen der Produktion auf medizinisches Gerät

    „Die Produktion von Waffen und Rüstung in Hessens Waffenschmieden muss umgehend gestoppt werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Sie ist nicht systemrelevant. Im Gegenteil. Alle Rüstungsbetriebe in Hessen, wie etwa Krauss-Maffei-Wegmann (KMW) in Kassel sollen jetzt flexibel reagieren und ihre Produktion auf medizinisches Gerät umstellen ...
  • / Presse (Landtag)

    Zum Tod Dr. Thomas Schäfers

    Anlässlich des Todes von Hessens Finanzminister Dr. Thomas Schäfer (CDU) erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Mit Entsetzen und Bestürzung haben wir vom Tod Dr ...
  • / Presse (Landtag)

    Wohnungspolitik: Schutz vor Corona braucht ein Zuhause

    Anlässlich des heute im Bundesrat beschlossenen Mietmoratoriums als Reaktion auf die Corona-Pandemie und des für Samstag geplanten europaweiten Aktionstages „HousingActionDay2020“ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Am Samstag wollten anlässlich des europaweiten Aktionstages ,HousingActionDay2020‘ auch in vielen hessischen Städten Menschen auf die Straße gehen, um gegen Mietenwahnsinn und Verdrängung zu demonstrieren ...
  • / Presse (Landtag)

    Mieterinnen und Mieter vor den Folgen der Corona-Pandemie schützen – auch in Hessen

    Anlässlich des heute im Bundestag geplanten Beschlusses für ein dreimonatiges Mietmoratorium als Reaktion auf die Corona-Pandemie erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Corona-Pandemie und ihre Folgen drohen die bereits zuvor bestehende Miet- und Wohnungskrise weiter zu verschärfen ...
  • / Presse (Landtag) / Nothaushalt

    DIE LINKE unterstützt Aussetzung der Schuldenbremse: Zustimmung zum Nothaushalt ist kein Blankoscheck

    Anlässlich der Landtagsdebatte zum Nachtragshaushalt erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE unterstützt die Aussetzung der Schuldenbremse. Damit können öffentliche Mittel zur Verfügung gestellt werden, um die dramatischen Folgen der Corona-Pandemie zu bewältigen ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Ein frohes Nowruz-Fest - Trotz alledem...

    Zu Nowruz dem Frühlings- und Neujahrsfest des iranischen Kulturkreises, erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Hessen Petra Heimer und Jan Schalauske: „In Zeiten der Corona-Pandemie und den Kriegen in der Region steht der Jahreswechsel unter besonderen Vorzeichen. Gerade im Iran ist die Lage mehr als kritisch und jetzt zeigt sich das wahre Ausmaß der völkerrechtswidrigen Sanktionen gegen das Land ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Lastenausgleich in der Krise: Vermögende stärker in die Pflicht nehmen

    "Starke Schultern können und müssen mehr tragen, das gilt besonders in der aktuellen Krise durch die Corona-Pandemie“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. Wir müssen die Folgen der Krise, drohende Insolvenzen und Arbeitsplatzverluste sozial abfedern und gegensteuern ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Corona-Maßnahmen gerecht umsetzen

    Zu den Leitlinien der Bundes- und Landesregierungen zur Beschränkung von sozialen Kontakten im öffentlichen Bereich angesichts der Corona-Epidemie erklären die Landesvorsitzenden der Partei DIE LINKE. Hessen, Petra Heimer und Jan Schalauske, und der hessische Bundestagsabgeordnete und gesundheitspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Echter Mietendeckel statt Mietenstopp light. SPD-Vorstoß für hessischen Mietendeckel ist begrüßenswert, bleibt aber zahnlos

    Anlässlich der heutigen Pressekonferenz der SPD in Frankfurt zum Thema Mietendeckel erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die heutige Pressekonferenz der SPD hat bestätigt, was wir als Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag bereits seit einem Jahr einfordern und mit parlamentarischen Initiativen verfolgen: Ein hessischer Mietendeckel ist notwendig – und er ist rechtlich möglich ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Miet-Wahnsinn stoppen!"

    Bild.de schreibt: Den Linken geht der SPD-Vorschlag hingegen nicht weit genug. Deren wohnungspolitischer Sprecher Jan Schalauske (39): „Der SPD-Vorstoß ist begrüßenswert, bleibt aber zahnlos. Wir wollen einen echten Mietendeckel wie in Berlin statt einem Mietenstopp light.“ https://www.bild ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Wir gratulieren Bodo Ramelow zur Wahl als Ministerpräsident von Thüringen

    „Es ist gut, dass mit der Wahl von Bodo Ramelow nun endlich wieder klare Verhältnisse in Thüringen herrschen“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Wir wünschen dem alten und neuen Ministerpräsidenten Bodo Ramelow unseres Nachbarbundeslandes viel Erfolg und die nötige Kraft bei allen nun anstehenden Aufgaben ...
  • / Presse (Landtag)

    Attac ist und muss gemeinnützig bleiben!

    Zum heutigen Urteil des Hessischen Finanzgerichts in Kassel zur Aberkennung der Gemeinnützigkeit von Attac erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Dass die Richter in Kassel heute offenbar gegen ihre Überzeugung ...
  • / Presse (Landtag) / Flughafen Kassel-Calden

    Land zahlt 80 Euro für jeden Passagier in Calden

    Anlässlich der Mitteilung über die Verkehrszahlen für das Jahr 2019 beim Flughafen Kassel-Calden erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Was alle schon wussten, hat die Landesregierung den Mitgliedern des Haushaltsausschusses jetzt auch in Zahlen belegt: der Flughafen Kassel-Calden verliert in allen Bereichen – Passagiere, Fracht und Flugbewegungen ...
  • / Presse (Landtag)

    Anteilnahme und Solidarität mit den Opfern von Hanau

    Zu den Ereignissen von Hanau erklären Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag sowie Jan Schalauske und Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. in Hessen: „Wir sind entsetzt über die furchtbare Gewalttat in Hanau und drücken den betroffenen Familien, den Verletzten und Hinterbliebenen unsere aufrichtige Anteilnahme und unsere Solidarität aus ...
  • / Presse (Landtag)

    Landeshaushalt: Statt einer homöopathischen Schuldentilgung sind Investitionen dringend geboten. Ein soziales, ökologisches und gerechtes Hessen ist finanzierbar

    Anlässlich der abschließenden Beratung des Landeshaushalts erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Mit über 100 Änderungsanträgen hat DIE LINKE deutlich gemacht, welche wesentliche Defizite der schwarzgrüne Landeshaushalt beinhaltet und wie wir diesen begegnen wollen ...
  • / Presse (Landtag)

    Den Tabubruch in Thüringen nicht hinnehmen – AfD inner- und außerhalb des Parlaments entgegentreten. Auch „Defender 2020“ wird Thema in der Plenarwoche

    Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zu den Vorkommnissen in Thüringen mit dem Titel „In Thüringen, Hessen und bundesweit: Klare Abgrenzung und keine Zusammenarbeit mit Rechtsaußen!“ stattfinden. Außerdem wird auf Antrag der LINKEN eine Plenardebatte zum NATO-Großmanöver Defender 2020 stattfinden ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Aktueller Hessentrend bestätigt DIE LINKE im konsequenten Kurs für soziale Gerechtigkeit

    „Für uns sind die acht Prozent für DIE LINKE im aktuellen Hessentrend ein sehr guter Start in das Jahr 2020“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE Hessen, zur heutigen Veröffentlichung des Hessentrends des Hessischen Rundfunks. „Je stärker DIE LINKE, desto lauter die Stimme für bezahlbaren Wohnraum, für Kampf gegen Armut, für eine sozialökologische Verkehrswende und eine gerechtere Besteuerung des gesellschaftlichen Reichtums ...
  • / Presse (Landtag)

    Urteil des OLG Frankfurt zur unwirksamen Mietpreisbremse Land muss keinen Schadenersatz zahlen – Die LINKE hofft auf ein anderes Urteil des Bundesgerichtshofs

    Das Oberlandesgericht in Frankfurt hat die Klage der Mieterplattform wenigermiete.de wegen der unwirksamen Mietpreisbremse des Landes zurückgewiesen. Dazu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitscher Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Für DIE LINKE bleibt es dabei: Es darf nicht sein, dass Mieterinnen und Mieter wegen einer fehlerhaften Verordnung, die die Landesregierung zu verantworten hat, viel zu hohe Mieten zahlen mussten ...
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