Presse

  • / Presse (Landtag)

    Zahl neu geförderter Sozialwohnungen sinkt um fast die Hälfte: Armutszeugnis für die schwarzgrüne Wohnungspolitik

    Anlässlich einer heute bekannt gewordenen Statistik des Bundesinnenministeriums zur Zahl neuer geförderter Sozialwohnungen in Deutschland im Jahr 2019 erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die heute bekannt gewordenen Zahlen zu neu geförderten Sozialwohnungen in Deutschland sind erschreckend – und ein neuerliches Armutszeugnis für die schwarzgrüne Wohnungspolitik ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    DIE LINKE fordert vollständigen Abzug der US-Armee aus Deutschland und Schließung des US-Hauptquartiers in Wiesbaden

    „Die Ankündigungen von US-Präsident Donald Trump, US-Soldatinnen und Soldaten aus Deutschland abzuziehen, begrüßen wir“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Dieser Abzug ist über 30 Jahre nach Ende des Kalten Krieges längst überfällig. Die Präsenz der US-Army in Deutschland ist mit dem Friedensgebot des Grundgesetzes nicht vereinbar ...
  • / Presse (Landtag)

    Asklepios übernimmt die Rhön AG - Universitätsklinikum Gießen und Marburg: DIE LINKE fordert weiterhin die Rückführung in öffentliches Eigentum

    Wie die Oberhessische Presse berichtet, ist der Weg für Asklepios zur Übernahme der Rhön-Klinikums AG frei, zu der auch das Universitätsklinikum Gießen-Marburg gehört. Die außerordentliche Hauptversammlung von Rhön lehnte Anträge des zweitens Großaktionärs B. Braun Melsungen ab, die die Übernahme verhindern sollten ...
  • / Presse (Landtag)

    Das Land muss Konjunkturpaket massiv mit öffentlichen Investitionen ergänzen

    Anlässlich des von der Bundesregierung beschlossenen Konjunkturpakets erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Konjunkturpaket der Bundesregierung ist wenig zielgerichtet und insgesamt eher Stückwerk, denn es enttäuscht bei den öffentlichen Investitionen ...
  • / Presse (Landtag)

    Geplanter Schattenhaushalt: Schwarzgrün muss das ganze Parlament informieren

    Anlässlich der Berichterstattung in der Frankfurter Allgemeinen Zeitung (FAZ) zum geplanten Nachtragshaushalt erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Zur Folklore der Hessen-CDU gehört ein betont angespanntes Verhältnis zu meiner Fraktion ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Klinik-Deal und Mobilität im Fokus der Stadtpolitik"

    Die "Oberhessische Presse" berichtet: Aufgrund des geplanten Verkaufs des 2006 privatisierten Uni-Klinikums an den Krankenhaus-Konzern Asklepios flammte die Privatisierungs-Debatte wieder auf. „Die Privatisierung unseres Uni-Klinikums war, ist und bleibt ein Fehler. Der geplante Verkauf des UKGM an den Asklepios-Konzern ist eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Donald Trumps Drohungen sind große Gefahr – Polizeigewalt und Militäreinsatz in den USA müssen verurteilt werden

    „Die seit Tagen anhaltende Gewalt von Polizei und Nationalgarde gegen friedliche Demonstrant*innen in den USA ist nicht akzeptabel und muss endlich auch von der Bundesregierung scharf verurteilt werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Donald Trump ist eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in den USA ...
  • / Presse (Landtag)

    Kosten der Pandemie fair teilen – für einen Lastenausgleich und für die Vermögensteuer

    Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde zur Verteilung der Krisenlasten erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die zwei Milliarden Euro, die im Nachtragshaushalt der schwarzgrünen Landesregierung für die Pandemiebekämpfung und deren Folgen zur Verfügung stehen, sind an vielen Stellen nur ein Tropfen auf den heißen Stein ...
  • / Presse (Landtag)

    DGB-Konzept für Investitionen weist Richtung aus der Krise

    Anlässlich der Veröffentlichung des DGB-Konzepts für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm der hessischen Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Vorschläge des DGB Hessen weisen die Richtung für den Weg aus der Corona-Wirtschaftskrise ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Immer mehr Einkommensmillionäre in Hessen. Endlich umverteilen

    „Geld gibt es in Hessen genug, es ist nur sehr ungleich verteilt“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Aufkommen der Einkommensteuer. „In Hessen steigt die Zahl der Menschen immer weiter, die mehr als eine Million Euro Einkommen/Jahr versteuern ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE fordert: Kosten der Krise fair teilen. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst wird Thema in der Plenarwoche

    Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechte Besteuerung der Vermögenden einsetzen‘ im Landtag stattfinden. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Steuerschätzung 2020: Wir brauchen einen Schutzschirm für die Menschen

    Heute wurde im Haushaltsausschuss die regionale Steuerschätzung für das Land Hessen durch das Finanzministerium vorgestellt. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Laut Steuerschätzung wird sich Hessen auf spürbare Steuerausfälle einstellen müssen ...
  • / Presse (Landtag)

    Kommunen brauchen dringend Finanzhilfen statt parteipolitisches Kleinklein

    Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) spricht sich gegen den Vorschlag aus dem Bundesfinanzministerium aus, Kommunen in der Corona-Krise zu entschulden und ihnen gleichzeitig Nothilfen zu gewähren. Dazu erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wenn vom Bundesfinanzministerium ausnahmsweise mal etwas Vernünftiges kommt, sollte es auch ordentlich geprüft werden ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Klage und Blockade: Mietenpolitik der CDU folgt allein den Interessen der Immobilienwirtschaft

    Zur Normenkontrollklage gegen den Mietendeckel in Berlin, die 204 Bundestagsabgeordnete der Union sowie alle 80 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Mit dem Mietendeckel hat Berlin als erstes Bundesland ein Werkzeug entwickelt, dass dem Mietenwahnsinn wirklich ein Ende bereiten kann ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Hessentrend: CDU gewinnt, Grüne verlieren in der Corona-Krise"

    Die "Süddeutsche Zeitung" meldete: Linke-Landeschef Jan Schalauske, sagte, diese Momentaufnahme der Umfrage sei für die Partei "richtig bitter". Es scheine, dass die Hessen in der Corona-Krise ihr Vertrauen auf die Parteien setzen, die die Bundesregierung tragen. Die Linke müsse nach Wegen suchen, wie ihre Forderungen nach sozialer Sicherheit stärker Gehör finden ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Hessentrend

    Zum aktuellen Hessentrend von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Diese Momentaufnahme ist für DIE LINKE richtig bitter. In der Corona-Krise scheinen die Menschen in Hessen ihr Vertrauen auf die Parteien zu setzen, die die Bundesregierung tragen ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Sonderweg: Gerechte Grundsteuer so kaum vorstellbar

    Anlässlich der heutigen Präsentation eines eigenen Modells zur Grundsteuerreform durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bei der Grundsteuer begibt sich das Land Hessen wieder einmal auf einen Sonderweg -- wieder einmal auf einen besonders unsozialen ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Der 8. Mai muss in Hessen ein gesetzlicher Feiertag werden

    „Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung, der Freude und ein Tag der uns stets deutlich macht, wohin Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus führt. Der 8. Mai muss ein gesetzlicher Feiertag in Hessen und ganz Deutschland werden“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE ...
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