Presse

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    Presseschau: "Klinik-Deal und Mobilität im Fokus der Stadtpolitik"

    Die "Oberhessische Presse" berichtet: Aufgrund des geplanten Verkaufs des 2006 privatisierten Uni-Klinikums an den Krankenhaus-Konzern Asklepios flammte die Privatisierungs-Debatte wieder auf. „Die Privatisierung unseres Uni-Klinikums war, ist und bleibt ein Fehler. Der geplante Verkauf des UKGM an den Asklepios-Konzern ist eine Gefahr für Beschäftigte und Patientenversorgung ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Donald Trumps Drohungen sind große Gefahr – Polizeigewalt und Militäreinsatz in den USA müssen verurteilt werden

    „Die seit Tagen anhaltende Gewalt von Polizei und Nationalgarde gegen friedliche Demonstrant*innen in den USA ist nicht akzeptabel und muss endlich auch von der Bundesregierung scharf verurteilt werden“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Donald Trump ist eine Gefahr für die Sicherheit der Menschen in den USA ...
  • / Presse (Landtag)

    Kosten der Pandemie fair teilen – für einen Lastenausgleich und für die Vermögensteuer

    Anlässlich der von der LINKEN beantragten Aktuellen Stunde zur Verteilung der Krisenlasten erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die zwei Milliarden Euro, die im Nachtragshaushalt der schwarzgrünen Landesregierung für die Pandemiebekämpfung und deren Folgen zur Verfügung stehen, sind an vielen Stellen nur ein Tropfen auf den heißen Stein ...
  • / Presse (Landtag)

    DGB-Konzept für Investitionen weist Richtung aus der Krise

    Anlässlich der Veröffentlichung des DGB-Konzepts für ein Konjunktur- und Investitionsprogramm der hessischen Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE im Hessischen Landtag: „Die Vorschläge des DGB Hessen weisen die Richtung für den Weg aus der Corona-Wirtschaftskrise ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Immer mehr Einkommensmillionäre in Hessen. Endlich umverteilen

    „Geld gibt es in Hessen genug, es ist nur sehr ungleich verteilt“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen anlässlich der heute veröffentlichten Zahlen des Statistischen Bundesamtes zum Aufkommen der Einkommensteuer. „In Hessen steigt die Zahl der Menschen immer weiter, die mehr als eine Million Euro Einkommen/Jahr versteuern ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE fordert: Kosten der Krise fair teilen. Auch der öffentliche Gesundheitsdienst wird Thema in der Plenarwoche

    Auf Antrag der Fraktion DIE LINKE wird am Donnerstag eine Aktuelle Stunde zum Thema ‚Wer zahlt für die Krise? Das Land Hessen muss sich für einen fairen Lastenausgleich und eine gerechte Besteuerung der Vermögenden einsetzen‘ im Landtag stattfinden. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Steuerschätzung 2020: Wir brauchen einen Schutzschirm für die Menschen

    Heute wurde im Haushaltsausschuss die regionale Steuerschätzung für das Land Hessen durch das Finanzministerium vorgestellt. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Laut Steuerschätzung wird sich Hessen auf spürbare Steuerausfälle einstellen müssen ...
  • / Presse (Landtag)

    Kommunen brauchen dringend Finanzhilfen statt parteipolitisches Kleinklein

    Ministerpräsident Volker Bouffier (CDU) spricht sich gegen den Vorschlag aus dem Bundesfinanzministerium aus, Kommunen in der Corona-Krise zu entschulden und ihnen gleichzeitig Nothilfen zu gewähren. Dazu erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wenn vom Bundesfinanzministerium ausnahmsweise mal etwas Vernünftiges kommt, sollte es auch ordentlich geprüft werden ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Klage und Blockade: Mietenpolitik der CDU folgt allein den Interessen der Immobilienwirtschaft

    Zur Normenkontrollklage gegen den Mietendeckel in Berlin, die 204 Bundestagsabgeordnete der Union sowie alle 80 Mitglieder der FDP-Bundestagsfraktion beim Bundesverfassungsgericht eingereicht haben, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Mit dem Mietendeckel hat Berlin als erstes Bundesland ein Werkzeug entwickelt, dass dem Mietenwahnsinn wirklich ein Ende bereiten kann ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Hessentrend: CDU gewinnt, Grüne verlieren in der Corona-Krise"

    Die "Süddeutsche Zeitung" meldete: Linke-Landeschef Jan Schalauske, sagte, diese Momentaufnahme der Umfrage sei für die Partei "richtig bitter". Es scheine, dass die Hessen in der Corona-Krise ihr Vertrauen auf die Parteien setzen, die die Bundesregierung tragen. Die Linke müsse nach Wegen suchen, wie ihre Forderungen nach sozialer Sicherheit stärker Gehör finden ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Hessentrend

    Zum aktuellen Hessentrend von Infratest Dimap im Auftrag des Hessischen Rundfunks erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Diese Momentaufnahme ist für DIE LINKE richtig bitter. In der Corona-Krise scheinen die Menschen in Hessen ihr Vertrauen auf die Parteien zu setzen, die die Bundesregierung tragen ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Sonderweg: Gerechte Grundsteuer so kaum vorstellbar

    Anlässlich der heutigen Präsentation eines eigenen Modells zur Grundsteuerreform durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bei der Grundsteuer begibt sich das Land Hessen wieder einmal auf einen Sonderweg -- wieder einmal auf einen besonders unsozialen ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Der 8. Mai muss in Hessen ein gesetzlicher Feiertag werden

    „Der 8. Mai ist ein Tag der Mahnung, der Freude und ein Tag der uns stets deutlich macht, wohin Rassismus, Antisemitismus und Nationalismus führt. Der 8. Mai muss ein gesetzlicher Feiertag in Hessen und ganz Deutschland werden“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE will 8. Mai zum Feiertag erheben: Erinnerung an das Ende des Zweiten Weltkriegs - Auftrag für eine Welt ohne Krieg und Faschismus

    Zur heutigen Ersten Lesung des Gesetzentwurfs der LINKEN zur Änderung des hessischen Feiertagsgesetzes erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Den 8. Mai zum gesetzlichen Feiertag zu erheben, ist lange überfällig: Er markiert das Ende des Zweiten Weltkriegs in Europa ...
  • / Presse (Landtag)

    Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) darf nicht zum Spielball der Finanzmärkte sein – für die Rückführung des UKGM in öffentliches Eigentum

    Zur von der LINKEN beantragten Landtagsdebatte zur drohenden Übernahme der Rhön-AG und des UKGM durch den Asklepios-Konzern erklärt Jan Schalauske, Marburger Landtagsabgeordneter und stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es ist ein Trauerspiel, wie das sich einst in öffentlicher Hand befundene Universitätsklinikum nun erneut zum Spielball auf den Finanzmärkten geworden ist ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Linksfraktion will 8. Mai zum Feiertag machen"

    "Er ist ein Meilenstein für den Beginn des demokratischen Bundeslandes Hessen und er ist ein lebendiger Auftrag für eine Welt ohne Krieg und Faschismus", erklärte der stellvertretende Vorsitzende Jan Schalauske am Mittwoch in Wiesbaden. http://www.rtl.de/cms/linksfraktion-will-8-mai-zum-feiertag-machen-4536927 ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Landtagsopposition kritisiert geplante Übernahme der Rhön AG"

    "Es sei ein Trauerspiel, wie das Klinikum erneut zum Spielball auf den Finanzmärkten geworden sei, erklärte der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Schalauske, am Mittwoch in Wiesbaden." http://www.rtl.de/cms/landtagsopposition-kritisiert-geplante-uebernahme-der-rhoen-ag-4536717 ...
  • / Presse (Landtag)

    Mieterschutz in Zeiten von Corona wichtiger denn je: Vermieter an den Krisenkosten beteiligen, echten Mietendeckel einführen

    Anlässlich der heutigen Plenardebatte zum Thema Mieterschutz erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Angesichts von Mietenwahnsinn und einem eklatanten Mangel an bezahlbarem Wohnraum war die Lage der Mieterinnen und Mieter in Hessens Städten schon vor Corona äußerst schwierig ...
  • / Presse (Landtag)

    Tag der Befreiung: Der 8. Mai soll gesetzlicher Feiertag werden

    Anlässlich des von der LINKEN eingebrachten Änderungsvorschlags zum Feiertagsgesetz und der morgen – am Mittwoch - stattfindenden Landtagsdebatte zum 8. Mai erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender Der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Auf Antrag unser Fraktion soll der hessische Landtag beschließen, den 8 ...
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