Presse

  • / Presse (Landtag)

    Herzlichen Glückwunsch, Attac, zum 20-jährigen Bestehen Kampf der CDU gegen fortschrittliche Organisationen geht weiter

    Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass die CDU sich gegen eine Veranstaltung zum 20-jährigen Bestehen des globalisierungskritischen Netzwerks Attac in der Frankfurter Paulskirche ausspricht – siehe Artikel ‚CDU will Attac-Jubiläum in der Paulskirche verhindern‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    LINKE Hessen startet Kampagne ‚gegen soziale Kälte‘

    Auftakt am 15. Februar ab 10 Uhr in Hanau auf dem Freiheitsplatz/Hammerstraße „Auch in Hessen geht die Schere zwischen Arm und Reich immer weiter auseinander und das soziale Netz wird immer durchlässiger“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Gegen die sozialen Ungerechtigkeiten setzen wir auf einen demokratischen Sozialstaat, der soziale Sicherheit, soziale Garantien mit Gerechtigkeit verbindet und die Gesellschaft zusammenhält ...
  • / Presse (Landtag)

    Für ein soziales und gerechtes Hessen Haushalt: DIE LINKE unterbreitet Vorschläge für einen echten Politikwechsel

    Anlässlich der Haushaltsberatung legt die Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zur dritten Lesung zahlreiche Änderungsanträge vor und kritisiert den Haushaltsentwurf der Landesregierung. Die Schwerpunkte der Änderungsvorschläge liegen dabei auf der Auflösung des Investitionsstaus, zusätzlichen Mitteln im sozialen Bereich und dem Ausbau und der Förderung des ÖPNV auf dem Land und in der Stadt ...
  • / Presse (Landtag)

    Verschleiertes Immobilienvermögen bei der CDU Marburg-Biedenkopf? Lückenlose Aufklärung gefordert

    Anlässlich der Berichterstattung über das nicht ordnungsgemäß angegebene Immobilienvermögen der CDU Marburg-Biedenkopf erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Mit Interesse haben wir die Vorgänge um ein nicht ordnungsgemäßes Immobilienvermögen bei der CDU Marburg-Biedenkopf zu Kenntnis genommen ...
  • / Presse (Landtag)

    Thüringer Landtag: CDU und FDP paktieren mit Faschisten - und Hessens FDP gratuliert artig zu diesem Dammbruch

    Der hessische FDP-Fraktionsvorsitzende René Rock hat Thomas Kemmerich zu seiner Wahl im Thüringer Landtag gratuliert und davon gesprochen, ‚ein aufrichtiger Demokrat‘ habe die Wahl gewonnen. Dazu erklärt Janine Wissler, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wie die hessische FDP den Vorgang in Thüringen kommentiert, ist beschämend ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushaltsabschluss: Fetisch der schwarzen Null hilft nicht weiter

    Anlässlich der Veröffentlichung des Haushaltsabschlusses 2019 durch Hessens Finanzminister Thomas Schäfer (CDU) erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wie schon in den letzten Jahren versäumt es die schwarzgrüne Landesregierung erneut, endlich den Investitionsstau aufzulösen ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Der Dammbruch: FDP macht sich zum Steigbügelhalter der extremen Rechten

    „Die Wahl eines Ministerpräsidenten mit den Stimmen des Faschisten Björn Höcke und der extremen Rechten der AfD ist ein von FDP und CDU begangener Tabubruch", erklären Jan Schalauske und Petra Heimer, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen sowie Janine Wissler, Fraktionsvorsitzende der LINKEN im Hessischen Landtag, anlässlich der Ministerpräsidentenwahl in Thüringen ...
  • / Presse (Landtag)

    Rhön-Konzern auf Abwegen

    Die Frankfurter Rundschau berichtet heute, dass die Rhön-AG gegen den Betriebsrat der privatisierten Uniklinik Marburg vorgeht – siehe Artikel ‚Rhön-Klinik geht gegen Betriebsrat vor‘. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landtagsabgeordneter aus Marburg: "Es ist die originäre Aufgabe eines Betriebsrats, auf Missstände am Arbeitsplatz hinzuweisen ...
  • / Presse (Landtag)

    Bundesamt für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle besetzt - Waffenexporte stoppen

    Anlässlich der heutigen Besetzung des Bundesamts für Wirtschaft und Ausfuhrkontrolle (BAFA) in Eschborn, das für die Genehmigung von Rüstungsexporten zuständig ist, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die deutsche Exportkontrollpraxis gehört zu Recht an den Pranger ...
  • / Presse (Landtag)

    Rot-Rot-Grün in Berlin macht’s vor: Hessischer Mietendeckel dringend notwendig

    Das Berliner Abgeordnetenhaus hat in seiner heutigen Sitzung in zweiter Lesung das „Gesetz zur Neuregelung gesetzlicher Vorschriften zur Mietenbegrenzung“ (Berliner Mietendeckel) beschlossen. Hierzu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die heutige Entscheidung des Berliner Abgeordnetenhauses ist ein wohnungspolitischer Meilenstein, zu dem wir der rot-rot-grünen Landesregierung herzlich gratulieren ...
  • / Presse (Landtag)

    Landesregierung verschleppt die Prüfung von Derivaten jahrelang

    Anlässlich der Berichterstattung der Frankfurter Rundschau zu den Milliardenverlusten, die der hessische Finanzminister durch Derivate verursacht hat, erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Unsere Berechnungen zeigen, dass sich der Finanzminister mit den getätigten Derivat-Geschäften verzockt hat ...
  • / Presse (Landtag)

    Landeshaushalt 2020: Die Politik von Schwarzgrün ist weitgehend mutlos, wirkungslos und unsozial

    Anlässlich der Plenardebatten zum hessischen Landeshaushalt 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Gesundheitsversorgung in Hessen, insbesondere die Krankenhäuser und die ambulante psychiatrische Versorgung, bleiben in dreistelliger Millionenhöhe unterfinanziert, wenn es nach Schwarzgrün geht ...
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    Presseschau: "Milliarden versenkt!"

    Die Frankfurter Rundschau berichtet: "Insgesamt, so schätzt die Fraktion der Linken im hessischen Landtag in einer plausiblen Modellrechnung, gehen den Steuerzahlern durch die Derivate-Geschäfte des Typs „Forward Payer Swap“ rund 3,2 Milliarden Euro verloren, verteilt über 40 Jahre. Das entspricht einer Summe von 80 Millionen Euro pro Jahr ...
  • / Presse (Landtag)

    Generaldebatte: Unter Schwarzgrün explodieren die Mieten, die Armut nimmt zu und die Infrastruktur zerfällt

    Anlässlich der heutigen Generaldebatte im Rahmen der Haushaltsberatungen 2020 erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Schwarzgrün versagt im Kampf gegen Armut und steigende Mieten, verweigert die notwendigen Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr und soziale Sicherheit ...
  • / Presseschau

    Presseschau: "Duell zwischen Bouffier und Oppositionsführerin zum Haushalt"

    Die "Süddeutsche Zeitung" berichtet: Der stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion, Jan Schalauske, kritisierte, Schwarz-Grün versage im Kampf gegen Armut und verweigere die notwendigen Investitionen in Schulen, Krankenhäuser, öffentlichen Nahverkehr und soziale Sicherheit. Das Land liege bei der Armutsquote mittlerweile über dem Bundesschnitt ...
  • / Presse (Landtag)

    Schwarzgrüne Landesregierung lässt Studierende mit Mietenwahnsinn allein

    Anlässlich der Antwort der Landesregierung auf die Kleine Anfrage ‚Wohnraumversorgung von Studierenden‘ erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Zwischenbilanz der schwarzgrünen Landesregierung in Sachen Wohnraumversorgung für Studierende ist – ebenso wie auch in der restlichen Wohnungspolitik - verheerend ...
  • / Presse (Landtag)

    Stadt Frankfurt verschleppt Entscheidung zum Mietentscheid

    Anlässlich des erneuten Vertagens der Entscheidung zum Frankfurter Mietentscheid durch den Magistrat der Stadt Frankfurt erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Heute hätte der Magistrat der Stadt Frankfurt endlich entscheiden müssen, ob er das Bürgerbegehren des Mietentscheids zulässt ...
  • / Presse (Landtag)

    Nassauische Heimstätte: Energetische Modernisierung ja – aber sozialverträglich

    Anlässlich der Ankündigung von Modernisierungsmaßnahmen durch die landeseigene Wohnungsbaugesellschaft Nassauische Heimstätte (NH) in einer Siedlung in Frankfurt Niederrad hat dort gestern eine Versammlung betroffener Mieterinnen und Mieter stattgefunden. Hierzu erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Die Maske ist endgültig gefallen. AfD ist auch ein Sammelbecken für Neonazis

    „Die AfD ist auch ein Sammelbecken für Neonazis und Gewalttäter“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Mit Nachdruck muss die Zusammenarbeit zwischen dem mutmaßlichen Lübcke-Mörder Stephan Ernst und der hessischen AfD aufgeklärt werden. Dass der gewalttätige Neonazi ...
  • / Presse (Landtag)

    Personalnot im Uniklinikum Gießen-Marburg - Auch die Landesregierung ist in der Pflicht, für eine Verbesserung der Situation zu sorgen

    Angesichts immer neuer Medienberichte zu Besorgnis erregenden Zuständen am Uniklinikum Gießen-Marburg (UKGM), die gekennzeichnet sind von Personalmangel, einer gravierenden Anhäufung von Überstunden und einem deutlichen Anstieg von Überlastungsanzeigen, erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
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