Presse

  • / Presse (Landtag)

    Chaos und Angst am UKGM bleiben bestehen

    Zur Diskussion im heutigen Wissenschafts- und Kunstausschuss (WKA) zu den Investitionshilfen für das Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: „Die Absichtsvereinbarung zwischen Land und der Rhön AG wurde vor einigen Monaten von der Aktiengesellschaft kurzerhand gekündigt ...
  • / Presse (Landtag)

    Steuerschätzung: Schutzschirm statt Lindner-Loch

    Anlässlich der Veröffentlichung der regionalisierten Daten der Steuerschätzung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Schuldenbremse ist unter diesen Bedingungen nicht mehr einzuhalten. Allein die geplanten Steuersenkungen für Besserverdienende werden den Landeshaushalt ins Minus drücken ...
  • / Presse (Landtag)

    Gesetzentwurf Schulinvestitionen: Schwarzgrün verhindert Anhörung zu einem wichtigen Thema

    Anlässlich der heutigen Ablehnung einer Anhörung zum Gesetz für Schulinvestitionen im Haushaltsausschuss erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der Gesetzesentwurf der LINKEN zu notwendigen Schulinvestitionen zeigt einen realistischen und praktikablen Weg auf, wie das Land einen Beitrag dazu leisten kann, den Sanierungsstau in hessischen Schulen zu beheben ...
  • / Presse (Landtag)

    Jahrestag der November-Pogrome: Antisemitismus, Rassismus und Faschismus entschieden entgegentreten

    Anlässlich des Jahrestages der Pogrome von 1938 erklären Elisabeth Kula und Jan Schalauske, Vorsitzende der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der 9. November 1938 steht für das schlimmste Kapitel deutscher Geschichte und mahnt, aus dieser zu lernen. Gerade in Zeiten, in denen die Erinnerungskultur angegriffen und das gesellschaftliche Klima in erschreckender Weise von Rechts vergiftet wird, ist dieses Gedenken notwendiger denn je ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Übergabe des Landesvorsitzes beim 14. Landesparteitag am 29. und 30. Oktober in Dietzenbach

    Am 29. und 30. Oktober 2022 fand der 14. Landesparteitag der LINKE. Hessen in Dietzenbach statt. Dort wurde Christiane Böhm aus Trebur mit 76,2 % der Stimmen und Jakob Migenda aus Darmstadt mit 74,5 als neue Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen gewählt. Jan Schalauske, von 2014-2022 einer von zwei Landesvorsitzenden, übergab nach der Wahl seinen Staffelstab an Jakob Migenda ...
  • / Presse (Landtag)

    MPK-Beschlüsse: Zu wenig, zu spät

    Bund und Länder haben sich nach wochenlangem Ringen auf weitere Maßnahmen in der Energiekrise geeinigt. Ministerpräsident Rhein lobt die Ergebnisse heute öffentlich als Erfolg. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Die Entlastung ist zu gering und sie kommt zu spät ...
  • / Presse (Landtag)

    Landesregierung ist gefordert: Binding muss bleiben!

    Anlässlich der angekündigten Schließung der Binding-Brauerei am Standort Frankfurt und der heutigen Debatte im Ausschuss für Wirtschaft, Energie, Verkehr und Wohnen erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE wird weiterhin zusammen mit der Gewerkschaft NGG und der Belegschaft gegen die geplante Schließung der Binding-Brauerei Druck machen ...
  • / Presse (Landtag)

    Universitätsklinikum Gießen und Marburg (UKGM) zurück in die Öffentliche Hand

    Wie die Oberhessische Presse berichtet, fordert der eigenständige Personalrat am Marburger Standort des UKGM, dass das Klinikum so schnell wie möglich wieder vom Land Hessen betrieben wird. Dazu erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Abgeordneter aus Marburg: „Dem Personalrat können wir nur zustimmen ...
  • / Presse (Landtag)

    Hanau-Untersuchungsausschuss: Stadt Hanau kam Kontrollfunktion nicht nach

    Anlässlich der 23. Sitzung des Hanau-Untersuchungsausschusses zum Thema des verschlossenen Notausgangs, der Vernehmung des Leiters des Hanauer Bauamtes sowie des Hanauer OB Kaminsky erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag sowie stellvertretendes Mitglied im ...
  • / Presse (Landtag)

    LINKE begrüßt Klage der Initiative „Verkehrswende Hessen“

    Anlässlich der Klage der „Initiative Verkehrswende“ vor dem Staatsgerichtshof gegen die Nichtzulassung des Volksbegehrens durch die Landesregierung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Dass in einem ersten Schritt mehr als 70.000 Menschen das Volksbegehren unterstützt haben, zeigt, dass viele Hessinnen und Hessen die Verkehrswende wollen und unzufrieden mit dem Stillstand unter einem grünen Verkehrsminister sind ...
  • / Presse (Landtag)

    UKGM: Streit zwischen Rhön AG und Land braucht eine Lösung – am besten die Rückkehr in Landesbesitz

    Zu den aktuellen Entwicklungen am Universitätsklinikum Gießen-Marburg erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Marburger Abgeordneter: „Der Rücktritt des Rhön-Vorstandsvorsitzenden Höftberger mag persönliche Befindlichkeiten in den ausgesetzten Verhandlungen befrieden helfen, eine Lösung für die Konflikte zwischen Land und Rhön AG sind damit jedoch noch lange nicht gefunden ...
  • / Presse (Landtag)

    Solidarischer Herbst: LINKE unterstützt Proteste

    Anlässlich der heutigen Pressekonferenz des Frankfurter Bündnisses zur Mobilisierung für die Demonstration „Solidarischer Herbst“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „DIE LINKE unterstützt die sechs geplanten Großdemonstrationen am 22 ...
  • / Presse (Landtag)

    Debatte zum Inflationsausgleichgesetz: Mehrwertsteuer auf Grundnahrungsmittel abschaffen – keine Steuergeschenke für Reiche

    Anlässlich der Aktuellen Stunde der FDP zum sogenannten Inflationsausgleichgesetz erklärt der Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir lehnen die geplanten Steuersenkungen für Reiche ab. Knapp 70 Prozent der rund zehn Milliarden Euro, die der FDP-Vorschlag kostet, werden den 30 Prozent der Bevölkerung zugutekommen, die über sehr hohe Einkommen verfügen ...
  • / Presse (Landtag)

    Schulen reparieren – Investitionsbremse lösen

    Anlässlich der Einbringung des LINKEN-Gesetzes zur „reparierten Schule“ erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „In vielen hessischen Kommunen ist die Schule schon leicht am äußeren Erscheinungsbild zu erkennen – sie ist weit und breit das baufälligste Gebäude am Ort ...
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse droht das Land zu lähmen

    Anlässlich der Einbringung des Doppelhaushalts erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender und haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Viele Menschen fragen sich, ob sie zukünftig den Kühlschrank noch füllen oder die Heizung andrehen können, weil Abschlagszahlungen für Energieversorgung steigen und die Inflation den alltäglichen Einkauf immer teurer macht – sie bangen um ihre wirtschaftliche Existenz ...
  • / Presse (Landtag)

    Gaspreisdeckel: Menschen werden weiter im Stich gelassen

    Anlässlich der Vorschläge der Gaskommission der Bundesregierung erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Tagelang hat die Gaskommission der Bundesregierung über einen Preisdeckel beraten und schlägt nun eine Entlastung für private Haushalte vor, die erst ab Frühjahr 2023 kommen soll – das ist mehr als zynisch und ein Schlag ins Gesicht der vielen Menschen, die schon jetzt nicht wissen, wie sie ihre Heizkosten bezahlen können ...
  • / Presse (Landtag)

    Schutz von Mieterinnen und Mietern in der Krise: Bundesweiten Mietenstopp einführen, landespolitisch konsequent handeln

    Anlässlich des bundesweiten Aktionstages der Kampagne Mietenstopp, zu der am Samstag, den 8. Oktober auch in mehreren hessischen Städten Aktionen und Kundgebungen stattfinden werden, erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen den Aktionstag und die Forderungen der Kampagne Mietenstopp voll und ganz ...
  • / Presse (Landtag)

    Niemand soll frierend im Dunkeln sitzen

    Anlässlich der stockenden Verhandlungen zwischen Bund und Ländern erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Bund und Länder sind in der Verantwortung, schnell konkrete Lösungen zu liefern und sich nicht im Kleinklein von Finanzierungsfragen zu verlieren. Die Landesregierung muss dabei ihrerseits endlich deutlich machen, welche konkreten Hilfen sie leisten will – allein die Summe von 200 Millionen Euro in den Raum zu stellen, reicht nicht ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Sozialgipfel: Beschlüsse gehen in die richtige Richtung , müssen aber konkretisiert werden

    Zu den Ergebnissen des heutigen Sozialgipfels mit Vertretern der Landesregierung und der Sozialverbände erklärt Jan Schalauske, Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE begrüßt, dass Ministerpräsident Boris Rhein die Vertreterinnen und Vertreter der Sozialverbände und Gewerkschaften heute zu einem gemeinsamen Sozialgipfel geladen hat, um über Entlastungen in der Energie- und Preissteigerungskrise zu diskutieren ...
Blättern: