Presse

  • / Presse (DIE LINKE)

    Impfstofflizenzen freigeben – Leben weltweit retten! DIE LINKE demonstriert vor dem Werk von Biontech in Marburg

    "Es ist erfreulich, dass Biontech sein Werk in Marburg vor kurzem in Betrieb genommen hat. Noch besser wäre es, wenn an viel mehr Orten in Deutschland und der Welt die Impfstoffproduktion anlaufen würde“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Biontech hat öffentliche Fördermittel in Höhe von 375 Millionen Euro erhalten und erwartet 2021 einen Umsatz in Milliardenhöhe ...
  • / Presse (Landtag)

    Eine sehr erfreuliche Nachricht: Veranstaltung in Offenbach mit dem AfD-Faschisten Björn Höcke erst einmal abgesagt

    Für morgen - Freitag, 12. Februar - hatte die hessische AfD den Faschisten Björn Höcke eingeladen, der im hessischen Kommunalwahlkampf zusammen mit zwei AfD-Landtagsabgeordneten einen Aufritt vor dem Offenbacher Rathaus haben sollte. Nun hat die AfD die Veranstaltung kurzfristig abgesagt. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Milliarden für die Rüstung – aber nur Applaus für das Pflegepersonal

    „Mitten in der Pandemie werden von der Bundesregierung die Rüstungsausgaben erhöht. Was für ein Irrsinn“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Die Bundesregierung hat der NATO Rüstungs- und Militärausgaben in Rekordhöhe von 53,03 Milliarden Euro gemeldet, eine Steigerung um 3,2 Prozent im Vergleich zum Vorjahr ...
  • / Presse (Landtag)

    Höcke und Co. entgegentreten - Protest gegen die AfD-Flügel-Veranstaltung in Offenbach

    Für den 12. Februar hat die hessische AfD den Faschisten Björn Höcke eingeladen, der im hessischen Kommunalwahlkampf zusammen mit zwei hessischen AfD-Landtagsabgeordneten ein Aufritt vor dem Offenbacher Rathaus haben soll. Ein breites zivilgesellschaftliches Bündnis ruft zu Protesten auf. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    LINKE Hessen unterstützt Streik der Beschäftigten im Sicherheitsgewerbe

    „Wir unterstützen die Beschäftigten in der Wach- und Sicherheitswirtschaft in Hessen und stehen voll und ganz hinter den Forderungen der Gewerkschaft ver.di“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Eine Lohnerhöhung für die rund 20.000 Beschäftigten ist überfällig. Sie sind gerade in der Corona-Pandemie stark gefordert und leisten eine wichtige Arbeit ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushalt 2021: Solidarischer Neustart statt Durchwurschteln

    Anlässlich der heutigen Debatte zum Landeshaushalt erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Der Haushalt steht exemplarisch für das Durchwurschteln der Landesregierung durch die aktuelle Krise: Auf der einen Seite hält die Landesregierung an der gescheiterten Schuldenbremse fest, auf der anderen Seite versucht sie, sich mit einem Sondervermögen von 12 Milliarden Euro durch die Legislaturperiode zu mogeln ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Produktion ausweiten und Patentschutz aussetzen!

    „Die Bundesregierung muss Hersteller von Corona-Impfstoffen endlich zwingen, Lizenzen zur Produktion zu vergeben“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen, anlässlich des heutigen Impfgipfels in Berlin. „Das Staatsversagen bei den Impfungen muss beendet werden durch die Anordnung von Produktionsausweitungen und die Aussetzung des Patentschutzes ...
  • / Presse (Landtag)

    Haushaltsberatungen: Die Krise kann keine Ausrede sein

    Anlässlich der Haushaltsberatungen legt DIE LINKE zur dritten Lesung zahlreiche Änderungsanträge vor. Die Schwerpunkte der Änderungsanträge liegen dabei auf Maßnahmen, um die Folgen der Corona-Krise abzufedern und einen Neustart aus der Krise mit einem sozial-ökologischem Umbau zu ermöglichen. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitische Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Forderungen von #Mietenwahnsinn Hessen zur Kommunalwahl sind richtig – Schutz der Mieterinnen und Mieter braucht eine starke LINKE

    Anlässlich der heutigen Veröffentlichung der Forderungen des Bündnisses #Mietenwahnsinn Hessen zur Kommunalwahl erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir unterstützen die kommunalpolitischen Forderungen von #Mietenwahnsinn Hessen. Gerade in der Coronakrise müssen die Kommunen alles dafür tun, Mieterinnen und Mieter umfassend zu schützen ...
  • / Presse (Landtag)

    UN-Atomwaffenverbot in Kraft getreten: Hoffnungsschimmer für die Menschheit

    Heute tritt der von 51 Staaten ratifizierte UN-Atomwaffenverbotsvertrag offiziell in Kraft. Dazu erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Das Verbot atomarer Massenvernichtungswaffen ist ein großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit ...
  • / Presse (Landtag)

    Ernst & Young-Studie: Kosten der Corona-Krise nicht in den Kommunen abladen

    Die EY-Studie zur Lage in den Kommunen hat ergeben, dass 37 Prozent der hessischen Kommunen Leistungen einschränken und 85 Prozent Steuern und Gebühren erhöhen wollen. Anlässlich dieser heute vorgestellten Ergebnisse erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    "Sicherheit vor Schnelligkeit" - Eine zweifelhafte Losung

    Der Räumungseinsatz im Dannenröder Forst wurde von parlamentarischen Beobachtern aus der hessischen Landtagfraktion und der Bundestagsfraktion der LINKEN. begleitet. Gemeinsam stellen beide Fraktionen nun ihren Abschlussbericht vor, der viele Fragen aufwirft. Das von der Polizei und der Hessischen Landesregierung immer wieder beschriebene Prinzip ‚Sicherheit vor Schnelligkeit‘ können wir nicht bestätigen ...
  • / Presse (Landtag)

    DIE LINKE gratuliert der Nassauischen Heimstätte/Wohnstadt zum 100-jährigen Jubiläum – und fordert für die Zukunft eine stärkere soziale Verpflichtung ein

    Anlässlich der am Sonntag stattfindenden virtuellen Jubiläumsgala zum 100-jährigen Geburtstag der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) erklärt Jan Schalauske, wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Wir gratulieren der landeseigenen Wohnungsgesellschaft Nassauische Heimstätte/Wohnstadt (NHW) herzlich zu ihrem 100-jährigen Jubiläum ...
  • / Presse (Landtag)

    Derivate: Rechnungshof bestätigt Verluste in Höhe von vier Milliarden Euro

    Anlässlich des heute vorgestellten Derivateberichts des Rechnungshofs erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Nach zwei Jahren bestätigt der Rechnungshof endlich die Größenordnung der Verluste in Höhe von vier Milliarden über 40 Jahre, die das Land durch Derivatezockerei erlitten hat ...
  • / Presse (Landtag)

    Hessischer Friedenspreis 2020: DIE LINKE gratuliert Zoran Zaev und Alexis Tsipras

    Anlässlich der Verleihung des Hessischen Friedenspreises 2020 durch die Albert-Oswald-Stiftung an den Ministerpräsidenten von Nordmazedonien, Zoran Zaev, und den ehemaligen Ministerpräsidenten von Griechenland, Alexis Tsipras, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Schuldenbremse ist Zukunftsbremse

    Anlässlich der ersten Lesung der Verfassungsänderung zur Streichung der Schuldenbremse aus der Hessischen Verfassung erklärt Jan Schalauske, finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag, Jan Schalauske: „Die schwarzgrüne Landesregierung hat mit dem Gesetz zum Sondervermögen eingestanden, dass sie die Schuldenbremse aussetzen muss ...
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