Presse

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    Forderungen des DGB für Investitionen und sozialen Ausgleich sind richtig - Kein Zurück zur Schwarzen Null

    Zu den Forderungen des DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann für eine Investitionsoffensive erklärt Jan Schalauske, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „DIE LINKE steht an der Seite des DGB und der Beschäftigten. Der DGB-Vorsitzende Reiner Hoffmann hat Recht: Deutschland braucht ein Jahrzehnt der Investitionen, vor allem in Bildung, Klimaschutz und die soziale und kulturelle Infrastruktur ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Gebt die Impflizenzen frei

    „Europa sollte sich ein Vorbild an den USA nehmen und die Impflizenzen endlich freigeben und den Patentschutz aussetzen“, erklärt Jan Schalauske, Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen. „Die Pharmakonzerne müssen Patente zur Verfügung stellen. Um die Pandemie langfristig unter Kontrolle zu bringen, müssen die Produktionskapazitäten der Impfstoffe schnellstmöglich erweitert werden ...
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    Auch den hessischen Kommunalfinanzen droht ‚Long-Covid‘ - Landesregierung muss Kommunen besser ausstatten!

    Zum heute erschienenen KfW-Kommunalpanel 2021 erklärt Jan Schalauske, haushalts- und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Laut KfW-Kommunalpanel sind die kommunalen Schulden im Jahr 2020 in keinem anderen Bundesland so stark gestiegen wie in Hessen. Dies zeigt einmal mehr, dass die Finanzausstattung der hessischen Kommunen nicht ausreicht ...
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    Uniklinikum Gießen und Marburg Privatisierung rückgängig machen, Rechtsgutachten zeigt Weg dahin auf

    Anlässlich der Vorstellung des Gutachtens von Prof. Joachim Wieland zum Uniklinikum Gießen und Marburg erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und LINKEN-Landesvorsitzender: „Die Privatisierung des Uniklinikums Gießen und Marburg war, ist und bleibt ein schwerer Fehler zu Lasten der Beschäftigten, der Patientinnen und Patienten sowie von Forschung und Lehre, der rückgängig gemacht werden muss ...
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    Heraus zum 1. Mai – Solidarität ist unsere Antwort auf die Krise

    „Nutzen wir den Tag der Arbeit um mit Abstand und Solidarität auf der Straße oder virtuell deutlich zu machen, dass gerade jetzt der Kampf für bessere Arbeitsbedingungen und eine gerechtere Gesellschaft noch mehr an Bedeutung gewonnen hat“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE Hessen ...
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    Stabile Kommunalfinanzen und soziale Stadtentwicklung gehören zusammen: LINKE fordert wertorientiertes Grundsteuermodell

    Anlässlich des heute zu beratenden Gesetzentwurfs der FDP und der Diskussion um ein eigenes hessisches Modell für die Grundsteuer erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und haushalts- und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Geht es nach dem Grundsteuermodell der FDP, wäre für eine renovierungsbedürftige Wohnung am Stadtrand genauso viel Grundsteuer fällig wie für eine gleich große Luxusvilla in Zentrumsnähe ...
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    DIE LINKE in Sorge über weitere Stationierung von US-Truppen in Wiesbaden

    Anlässlich der Ankündigung, das Kontingent der US-Truppen in Wiesbaden aufzustocken und zwei weitere Truppenstandorte in Hessen zu erhalten, erklärt Jan Schalauske, friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag und Landesvorsitzender der Partei DIE LINKE. Hessen: „Die ...
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    DIE LINKE. Landesverband Hessen trauert um Heiner Halberstadt

    „Der Landesverband DIE LINKE. Hessen trauert um seinen langjährigen Genossen Heiner Halberstadt,“ erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Mit ihm verliert die Partei DIE LINKE nicht nur einen aufrechten Sozialisten, der sein gesamtes Leben für Frieden, ...
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    A 49: Hessischer Verkehrsminister ignoriert Kritik an mangelndem Gewässerschutz

    Auf die schweren Versäumnisse im Gewässerschutz beim Weiterbau der A 49, wie sie in der fachgutachterlichen Stellungnahme von RegioConsult im Auftrag der LINKEN dargelegt wurden, ging Hessens Verkehrsminister Tarek Al-Wazir (Grüne) in der gestrigen Sitzung des Verkehrsausschusses nicht ein. Dazu erklärt Jan Schalauske, haushaltspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE ...
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    Der Grundwasserschutz zum Bau der A49 ist nicht gegeben – das zuständige Hessische Verkehrsministerium muss eine Planänderung einleiten

    Die heute in Dannenrod vorgestellte fachgutachterliche Stellungnahme von RegioConsult im Auftrag der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag zeigt schwerwiegende Mängel im Gewässerschutz beim Neubau der A 49 (Stadtallendorf – Gemünden (VKE 40) auf. Dazu erklärt Jan Schalauske, Marburger Abgeordneter und stellvertretender Fraktionsvorsitzender der Fraktion DIE LINKE ...
  • / Presse (Landtag)

    Für eine Welt ohne Atomwaffen

    Zur Aktuellen Stunde ‚UN-Atomwaffenverbotsvertrag ist großer Hoffnungsschimmer für die Menschheit - Hessen soll sich für Unterzeichnung und eine atomwaffenfreie Welt einsetzen‘ erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und friedenspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Sowohl die Menschen in Hessen, als auch überall auf der Welt haben das Recht auf ein Leben frei von der Bedrohung durch Atomwaffen ...
  • / Presse (Landtag)

    ‚Großer Frankfurter Bogen‘ ist große Luftnummer – endlich wirksame Maßnahmen für mehr bezahlbarer Wohnraum nötig!

    Anlässlich der heutigen Landtagsdebatte zum ‚Großen Frankfurter Bogen‘ erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und wohnungspolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Viel Getöse, wenig Ertrag – so lässt sich zusammenfassen, was wir über die bisherigen Maßnahmen des ,Großen Frankfurter Bogens‘ wissen ...
  • / Presse (DIE LINKE)

    Kommunalwahl: DIE LINKE bleibt stabile Kraft in Hessen

    „Die bisherigen Ergebnisse der Kommunalwahl belegen die Verankerung der hessischen LINKEN vor Ort und zeigen, dass wir eine stabile politische Kraft im Land sind“, erklären Petra Heimer und Jan Schalauske, Landesvorsitzende der Partei DIE LINKE. Hessen. „Wir haben im Wahlkampf die soziale Frage in den Mittelpunkt gerückt und für bezahlbaren Wohnraum, für einen Ausbau des Öffentlichen Nahverkehrs und gegen Armut gekämpft ...
  • / Presse (Landtag)

    Öffentliches Geld gehört auf öffentliche Konten

    Anlässlich der Berichte über drohende Verluste von Kommunen, die Geld bei der Bremer Greensill Bank angelegt haben, erklärt Jan Schalauske, stellvertretender Vorsitzender und finanzpolitischer Sprecher der Fraktion DIE LINKE. im Hessischen Landtag: „Es steht die Frage im Raum, wie es dazu kommen kann, dass hessische Kommunen Gefahr laufen, Bilanzfälschern auf den Leim zu gehen ...
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